Oberbürgermeister Tim Kurzbach und die Fraktionen des Rates treffen eine Dringlichkeitsentscheidung
Solingen/ Ulrich Uibel wird posthum der Ehrenring der Stadt Solingen verliehen. Diese Dringlichkeitsentscheidung haben Oberbürgermeister Tim Kurzbach und die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates getroffen. Damit ehrt die Stadt ihren ersten hauptamtlichen Oberbürgermeister (1997 bis 1999), der am 6. August überraschend im Alter von 66 Jahren gestorben ist.
Nach § 1 der Satzung für die Verleihung des Ehrenrings stiftet die Stadt Solingen einen Ehrenring, der an Persönlichkeiten verliehen werden kann, die sich um das Wohl der Klingenstadt Solingen besonders verdient gemacht haben. Die Beschlussfassung für die Verleihung des Ehrenrings erfolgt üblicherweise in nicht-öffentlicher Ratssitzung und benötigt mindestens eine Zweidrittel-Mehrheit.
Bürgermeister Carsten Voigt (CDU) hat beim Büro des Oberbürgermeisters jedoch den Antrag eingereicht, den Ehrenring posthum an Ulrich Uibel zu verleihen. Mit Uibel habe Solingen eine „herausragende Gestalt der Stadtgesellschaft verloren, die sich viele Verdienste um Solingen erworben hat“, heißt es in der Begründung des Antragstextes. „Aufgrund seiner lösungsorientierten Art und seiner Gabe, nicht sich, sondern die Sache in den Mittelpunkt seines Handelns zu stellen, war er weit über die Parteigrenzen hinaus geachtet.“ Diese Ehrung sei Ulrich Uibels Verdiensten und seiner außergewöhnlichen Persönlichkeit angemessen, erklärt Voigt. Idealerweise solle sie daher noch vor der Trauerfeier erfolgen.
Daraufhin hat Oberbürgermeister Tim Kurzbach im Rathaus umgehend die Vorbereitung der notwendigen Dringlichkeitsentscheidung veranlasst. Für den Stadtchef ist die Ehrenring-Vergabe eine Herzensangelegenheit. Er bezeichnet Ulrich Uibel als „herausragende Persönlichkeit der Solinger Stadtgesellschaft. Er war ein gefragter Ratgeber und Gesprächspartner. Dabei wurde ihm überaus starke Wertschätzung und Anerkennung entgegen gebracht.“ Kurzbach bezeichnet den verstorbenen Oberbürgermeister a. D. als „besonnen, klug, überzeugend, lösungsorientiert“ und als „Meister der freien Rede“. Ulrich Uibel war mit nur einer kurzen Unterbrechung von 1981 bis 2020 für die SPD Mitglied des Stadtrates (von 1985 bis 1997 als Fraktionsvorsitzender). Zuletzt war er Vorsitzender des Finanzausschusses. In seine Zeit als Oberbürgermeister (1997 bis 1999) fielen unter anderem der Umbau der Innenstadt zur neuen Mitte sowie die Errichtung des Gründer- und Technologiezentrums.
Für die Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des Ehrenrings liegen inzwischen die Unterschriften aller Fraktionsvorsitzenden vor. Damit ist die Entscheidung getroffen, und der Ehrenring gilt somit als verliehen. Nach § 60 Absatz 1 der Gemeindeordnung NRW kann der Oberbürgermeister mit einem Ratsmitglied eine Dringlichkeitsentscheidung treffen, wenn die Entscheidung nicht aufgeschoben werden, aber keine Ratssitzung mehr einberufen werden kann.
