Solingen/ „Die CO-Pipeline, die bereits seit vielen Jahren die Gemüter bewegt, ist heute anscheinend bedauerlicherweise vom Oberverwaltungsgericht in Münster für rechtmäßig erklärt worden,“ so die grüne Spitzenkandidatin Juliane Hilbricht, die auch stellvertretende Bürgermeisterin in Ohligs ist. Weiter führt sie aus: „Wir Grüne stehen jedoch auch weiterhin gegen die Gasleitung und die dafür erforderlichen Enteignungen, weil die Pipeline von Leverkusen nach Dormagen unsicher und unnötig ist und damit gegen den rechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstößt.“
Kohlenmonoxid ist ein farb-, geschmacks- und geruchsloses Gas, dessen Existenz daher kaum wahrnehmbar ist. Sollte also ein Leck in der Pipeline entstehen – durch ein Versehen, ein Erdbeben o.ä. – wären ihm die Menschen in der Umgebung im Grunde hilflos ausgeliefert.
Auch Solinger Gebiet ist betroffen, die Pipeline führt durch die Verlach, ein wichtiges Landschafts- und Naturschutzgebiet der Ohligser Heide. Schon 2008 hat die Verwaltung im Nachgang zu einem einstimmigen Ratsbeschluss gegen die Trassenführung geklagt und in der Begründung auf die möglicherweise gravierenden Auswirkungen auf naturschutzfachlich hochwertige Bereiche hingewiesen.
„Wir Grüne halten diese Kritik ebenso wie die Angst der Anwohnenden nach wie vor für berechtigt,“ ergänzt Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann. „Und wir sind überzeugt, dass nur gemeinsames Handeln noch Sinn macht. Daher werden wir den Oberbürgermeister bitten, gemeinsam mit den (Ober)Bürgermeistern aller angrenzenden Kommunen in einer gemeinsamen Aktion deutlich Stellung zu beziehen. Die Klägerin hat bereits angekündigt, in die nächste Runde zu gehen. Wir glauben, dass sie dabei jede Unterstützung brauchen kann, denn jetzt wird es darum gehen, Verfahrensfehler, mangelnde Sicherheit und – ganz allgemein – die fehlende Notwendigkeit einer solchen Gefährdung der Bevölkerung nachzuweisen.“
