Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS) kritisiert Stadtspitze scharf und fordert digitale Sitzungen
Solingen/ Mit großer Verwunderung hat die BfS die Absage fast aller Ausschüsse und Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen.
Die Entscheidung, dass Sitzungen in Präsenz zurzeit vermieden werden müssen, trägt die BfS weitgehend mit. In Zeiten zunehmender Digitalisierung ist es jedoch nicht nachvollziehbar, warum fast alle Ausschusssitzungen und die Sitzungen der Solinger Bezirksvertretungen nicht z.B. per Zoom stattfinden können.
Hier werden vor allem die Vertreterinnen und Vertreter der Opposition in Solingen außen
vorgelassen. Wichtige Diskussionen finden nicht statt (z.B. im Schulausschuss über den Stand der Digitalisierung oder im Ausschuss für Gesundheit über den Stand der Impfungen).
Dieses Verhalten der Verwaltung und der Ausschussvorsitzenden darf sich in der kommenden Sitzungsperiode nicht wiederholen. Mit diesem Verhalten werden demokratische Mechanismen ausgehebelt und die Politik (vor allem die Opposition) kaltgestellt.
Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) wird dies nicht mehr mitmachen und alles in Bewegung setzen, ihrem politischen Auftrag im Sinne der Solingerinnen und Solinger gerecht zu werden. Demokratie lebt vom Widerstreit unterschiedlicher Meinungen. Dies wird in Solingen augenblicklich verhindert.
