Solingen/ Die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat erwartet in der kommenden Sitzung des
Finanzausschusses eine Stellungnahme der Verwaltung, wie das gegenwärtige Controlling von Bauvorhaben – im Hinblick auf die zahlreichen laufenden und geplanten Baumaßnahmen in Solingen – noch leistungsfähiger werden kann, um uns bestmöglich vor Mehrbelastungen der Haushalte in den kommenden Jahren zu schützen.
Erik Meinert, finanzpolitische Sprecher der Fraktion erklärt hierzu: „In den vergangenen Monaten ist es mehrfach zu Verteuerungen bei wichtigen Baumaßnahmen, insbesondere im Bereich der Feuerwehr sowie im Schul- und Sportstättenbau, gekommen. Ohne die Baumaßnahmen selbst in Frage zu stellen, haben wir die große Sorge, dass weitere, ggf. massive Abweichungen insbesondere im Hinblick auf Bauzeiten und -kosten bei einzelnen Projekten die Umsetzung zukünftiger weiterer wichtiger Bauvorhaben, insbesondere im Schul- und Stadtentwicklungsbereich, gefährden.“
Die CDU-Fraktion weist dabei ausdrücklich auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie im Baugewerbe hin: So erleben wir zur Zeit einen massiven Preisanstieg bei Baustoffen sowie eine Verteuerung der Kosten für die Bauausführung durch beauftragte Fremdfirmen. Für die CDU-Fraktion ist dies Anlass genug, die Verwaltung abermals zu einer internen Revision des Baucontrollings aufzufordern, um dauerhaft etwaige finanzwirtschaftlichen Risiken zu minimieren.
Der CDU-Fraktion geht es dabei vor allem um Risikovorsorge: „Wir müssen um jeden
Preis verhindern, dass in den kommenden Jahren Baumaßnahmen aus verschiedenen, gleichermaßen wichtigen gesellschaftlichen Bereichen gegeneinander ausgespielt werden, weil die Finanzmittel nicht mehr für alle geplanten Investitionen reichen“, erklärt Erik Meinert den Hintergrund der Anfrage an die Verwaltung.
