Iris Preuß-Buchholz: „ÖPNV muss wieder als Daseinsvorsorge begriffen werden“
Solingen/ Die SPD-Ratsfraktion fordert angesichts der andauernden Ausfälle auf beiden Solinger S-Bahn-Linien ein grundsätzliches Umdenken beim Nahverkehr in NRW: „Wir müssen endlich aufhören, jedes Mal über angeblich individuelle Probleme auf einzelnen Bahnlinien zu debattieren“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Der Fehler liegt tief im System: Inzwischen müsste eigentlich jedem klar sein, dass man mit einem wirklich funktionierenden öffentlichen Nahverkehr kein Geld verdient.“ Die rasant angelaufene Diskussion um die nötige Mobilitätswende sei nun „der ultimative Anlass für neue Konzepte.“
„Der öffentliche Nahverkehr muss endlich wieder als Daseinsvorsorge begriffen werden“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende. „Daher gilt auch hier dasselbe wie für unsere Stadtwerke oder unser Klinikum: Es kann nicht um die Gewinne Dritter gehen, sondern nur um ein reibungslos funktionierendes und qualitativ hochwertiges Angebot.“ Dazu gehörten auch langfristig sichere und fair bezahlte Arbeitsplätze.
Genau das Gegenteil sei aber in den letzten Jahren passiert – allerdings nicht nur in Nordrhein-Westfalen: „Wir nehmen im Alltag nur das wahr, was rund um Solingen geschieht“, sagt Iris Preuß-Buchholz, „dabei sind Komplett-Ausfälle, Ersatzverkehr und schlechter Service überall im VRR-Gebiet ein Riesenthema.“ Durch die Ausschreibung der Linien auf Zeit und die Vergabe an den günstigsten Anbieter hätten sich die Probleme geradezu potenziert: „Da jedes Unternehmen naturgemäß nur für seine Linien und seine Vertragslaufzeit denkt, gibt es keinerlei Flexibilität im System.“ Viel zu wenig Ausbildung, kaum Reserve-Fahrzeuge und eine stets zu knappe Personaldecke seien überall die Folgen. Abgesehen von deutlich schlechteren Arbeitsbedingungen für das Fahrpersonal. „Zugausfälle wegen fehlender Lokführer hat es früher nie gegeben – heute ist das überall im VRR Alltag.“
„Für die dringend nötige Mobilitätswende brauchen wir eine wirklich leistungsstarke Schiene“, sagt Iris Preuß-Buchholz. „Der naive Glaube an den Markt wird da aber nicht helfen. Wir brauchen klare Vorgaben – und endlich eine ausreichende Finanzierung des ÖPNV.“ Deshalb habe der Rat vor wenigen Tagen auch diese Forderung in seine Resolution an Bund und Land geschrieben. Die SPD-Fraktionsvorsitzende: „Das gilt natürlich nicht nur für die S-Bahn, sondern auch für unsere O-Busse.“
