Berlin/ Gestern fand las letzte Aufeinandertreffen der Parteivorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien in ARD und ZDF statt. Die FREIEN WÄHLER mit ihrem Vorsitzenden Hubert Aiwanger wurden wieder nicht eingeladen. Damit blieben die etablierten Parteien erneut unter sich.
Der Erkenntnisgewinn dieser Veranstaltung ist für die Zuschauerinnen und Zuschauer gleich null. Auf Fragen der Moderatoren wurde ausschweifend aber inhaltsleer geantwortet. Immer wieder mussten die Moderatoren ihre Frage wiederholen, um auch nur den Funken einer Information zu erhalten.
Die FREIEN WÄHLER hätten sich gerne an einer derartigen Diskussionsrunde beteiligt. Die Zeit in Deutschland ist reif für eine neue, bürgerliche Kraft im Bundestag. „Wir stehen wie keine andere Partei für Bürgerorientierung und einen bürgerlichen Neuanfang. Zentrale Elemente unserer Politik ist es, die Kommunen als wichtigste Ebene in der Bundespolitik wieder stärker zu verankern und dafür zu sorgen, dass die Städte und Gemeinden mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet werden. Es muss Schluss damit sein, dass die Städte die Fehlentscheidungen des Bundes ausbaden müssen und zunehmend in eine finanzielle Schieflage geraten. Es muss eine Umverteilung von Finanzmitteln von der Bundes- und Landesebene hin zu den Städten passieren. Damit kann eine Schulpolitik in den Städten erreicht werden, die die Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt stellt. So können wir Sport-, Kultur und Sozialangebote in den Städten erhalten, die so wichtig für ein gutes Zusammenleben sind. Auch das Thema (sozialer) Wohnungsbau steht bei den FREIEN WÄHLERN ganz weit vorne. Bezahlbare Mieten sollen ein Garant sein, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger eine Wohnung in den Städten leisten können.“ erklärt Jan Klein, Bundestagskandidat der FREIEN WÄHLER für den Wahlkreis Remscheid – Solingen – Wuppertal II.
„Das Wahlprogramm der FREIEN WÄHLER steht für ein sozial ausgeglichenes Deutschland, in dem alle Chancengleichheit genießen“, so Jan Klein weiter. „Daher kann es am Sonntag, 26. September nur heißen: Beide Stimmen für die FREIEN WÄHLER! Für eine neue, bürgerliche Kraft der Mitte im deutschen Bundestag“.
