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BlaulichtInnenstadt: Großeinsatz der Polizei zur Bekämpfung illegaler Clan-Strukturen

Innenstadt: Großeinsatz der Polizei zur Bekämpfung illegaler Clan-Strukturen

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Solingen/ Am Freitagabend, 11. Oktober, kontrollierte die Polizei zusammen mit dem Zoll, dem Finanzamt und dem kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Solingen eine Vielzahl von Gewerbeobjekten in der Innenstadt. Es besteht der Verdacht, dass diese für Aktivitäten der Clankriminalität genutzt zu werden.

Ziel der breit gefächerten Kontrollen waren unter anderem illegale, nicht sichtbare Strukturen aufzuhellen, aber auch das Sicherheitsgefühl der Menschen in der Klingenstadt zu stärken. Bei der konzertierten Aktion schöpften die Netzwerkpartner die rechtlichen Handlungsspielräume ihrer Fachbereiche konsequent aus.

Kontrolliert wurden ab 18.10 Uhr zahlreiche unterschiedliche Lokale, Kioske, Shisha-Bars und Barber-Shops. Dabei wurden mehrere Verstöße festgestellt.

Insgesamt wurden sieben Strafanzeigen erstattet (Vorenthalten von Arbeitsentgelt, Verdacht illegaler Aufenthalt, Steuervergehen Tabaksteuer) und 23 Ordnungswidrigkeitenanzeigen (z.B. Mindestlohnverstoß, Jugendschutz, Verstoß Gewerbeordnung). Zwei Gewerbeobjekte mussten nach Verstößen gegen die Hygienevorschriften geschlossen und versiegelt werden.

Nach einem Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz wurden ein Pass sowie wegen einer Steuerstraftat ein Kraftfahrzeug sichergestellt.

Um gegen Clankriminalität vorzugehen, wird der Sicherheitszirkel auch zukünftig gleichartige Kontrollen durchführen.

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