Widersprüchliche Angaben zwischen SPD-Ortsverein West und dem Unterbezirksvorstand – Genossen in Solingen stehen vor einer Zerreißprobe
Solingen/ In der SPD Solingen brodelt es weiter. Muss jetzt auch noch die letzte Deligiertenwahl zur nächsten Bundestagskandidatur im Ortsverein West wiederholt werden? Bei einer Wahl zur Aufstellung eines SPD-Bundestagskandidaten gab es im SPD-Ortsverein Solingen-West nämlich möglicherweise einen schwerwiegenden Fehler. Derzeit prüfen die Solinger Genossen intern, ob zu der Versammlung des SPD-Ortsvereins West am 17. September möglicherweise nicht alle Mitglieder eingeladen worden sind. Dadurch könnte die Delegiertenwahl ungültig sein.
Unter den nichteingeladenen Personen sei sogar ein Vorstandsmitglied vom Ortsverein Solingen-West gewesen. Dieses Parteimitglied soll im Ortsvereinsvorstand auf die Versäumnisse aufmerksam gemacht haben, dass offenbar mehrere Personen keine Einladung zu der Versammlung erhalten haben. Der Ortsvereinsvorstand West und sein Vorsitzender Salvatore Tranchina, zeitgleich auch Ratsmitglied, sollen nach Angaben des Kritikers jedoch nicht reagiert haben und zudem versucht haben, dieses Thema zu ignorieren. Im SPD-Unterbezirksvorstand am letzten Dienstagabend sei das Thema dann ebenfalls angesprochen worden, allerdings ohne weitere Konsequenzen daraus zu ziehen, so der Kritiker weiter.
Die Parteiführung der SPD Solingen wehrt sich derweil gegen die Vorwürfe. Auf Anfrage unserer Redaktion bestätigt Fraktionsgeschäftsführer Antonio Scarpino, dass in der Sitzung des Unterbezirksvorstandes am Dienstagabend eine Person des Vorstandes, welche auch dem Ortsverein West angehört, davon berichtet habe, dass sie selbst keine Einladung zur betreffenden Ortsvereinsversammlung erhalten habe. Der Vorsitzende des Ortsvereins West, Salvatore Tranchina, war ebenfalls anwesend und entgegnete, dass die Einladung zur betreffenden Ortsvereinsversammlung an alle Mitglieder gegangen sei.
Der Unterbezirksvorstand hat beide Ausführungen zur Kenntnis genommen, so Scarpino weiter. Eine Prüfung der Vorgänge an Ort und Stelle war allerdings nach Aussage von Scarpino nicht möglich, da der Versand über den Ortsverein direkt abgewickelt worden ist und nicht über die UB-Geschäftsstelle.
Damit stehen offensichtlich weitere Widersprüche im Raum. Laut der Aussage von Salvatore Tranchina gegenüber der Presse sei die Versendung der Einladungen eben nicht durch den Ortsverein erfolgt. Diese seien, wie üblich, durch den Unterbezirk der SPD Solingen organisiert worden. Fraktionsgeschäftsführer Antonio Scarpino bestätigte allerdings genau das Gegenteil.

Nach Informationen, die unserer Redaktion vorliegen, soll bei einer zwischenzeitlichen Überprüfung innerhalb der SPD Solingen festgestellt worden sein, dass kein Versandprotokoll vorliegt, mit dem sich mit Sicherheit nachweisen lässt, dass ordnungsgemäß zu der Versammlung eingeladen wurde. Gegenüber der Rheinischen Post betonte der Ortsvereinsvorsitzende Salvatore Tranchina allerdings am Mittwoch noch „alles ist ordnungsgemäß abgelaufen“.
Am kommenden Dienstag, 15. Oktober, ist die nächste Sitzung des Solinger Unterbezirksvorstandes terminiert. Wie aus internen Quellen der SPD Solingen zu hören ist, steht dort das Thema erneut auf der Tagesordnung. Nach weiteren Beratungen soll ggf. darüber abgestimmt werden, ob die Wahl im Ortsverein West wiederholt werden muss.