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PolitikDelegiertenwahl im SPD-Ortsverein Solingen-West muss wiederholt werden

Delegiertenwahl im SPD-Ortsverein Solingen-West muss wiederholt werden

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Solingen/ Der Unterbezirksvorstand der Solinger SPD hat auf seiner Sitzung am 15. Oktober für eine Neuansetzung der Delegiertenwahl im SPD-Ortsverein Solingen-West für die Aufstellungskonferenz für den Bundestagswahlkreis 102 (Solingen-Remscheid-Wuppertal II) gestimmt. Diese Aufstellungskonferenz wird am 23. November zusammentreten, um die Kandidatin oder den Kandidaten der SPD im heimischen Bundestagswahlkreis zu wählen.

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Ausschlaggebend für die Entscheidung war, dass die vom Ortsverein Solingen-West in bester Absicht gewählte Software für die Einladung zu ihrer Mitgliederversammlung am 17. September mutmaßlich nicht satzungskonform ist, da es keine schriftliche Auflistung gibt, die nachweißt, dass alle Mitglieder des Ortsvereins tatsächlich eingeladen worden sind.

Die Entscheidung ist vom Unterbezirksvorstand einstimmig in Übereinstimmung mit dem Ortsverein getroffen worden. Durch eine Wiederholung der Delegiertenwahl im SPD-Ortsverein Solingen-West wird die Voraussetzung geschaffen, dass an der Legitimation der Delegierten dieses Ortsvereins auf der Aufstellungskonferenz keinerlei Zweifel bestehen.

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