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Dario Dzamastagic (FDP): Was bedeutet die OB-Kandidatur von Daniel Flemm (CDU) für Solingen?

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FDP-Ratsherr Dario Dzamastagic äußert sich in einer persönlichen Pressemitteilung zur OB-Kandidatur seines Ratskollegen Daniel Flemm (CDU)

Solingen/ „Daniel Flemm wird voraussichtlich als Kandidat der CDU für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Solingen antreten. In seiner Nominierungs-Pressekonferenz betonte Daniel Flemm, dass er Solingen sicherer, digitaler, finanziell stärker und effizienter gestalten möchte. Sein Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern wieder einen Grund zu geben, stolz auf ihre Stadt zu sein. Ich möchte ihn bitten, alsbald konkrete Vorschläge dazu zu machen. Ich freue mich darauf.

Sebastian Haug, der Kreisvorsitzende der CDU, steht hinter dieser Nominierung und unterstreicht, dass die Zeit für eine Erneuerung Solingens gekommen sei. Diese Auffassung ist klug, und ich teile sie.

Auch meiner Ansicht nach scheint der amtierende Oberbürgermeister Tim Kurzbach zunehmend in der Rolle eines „Feuerwehrmanns“ gefangen zu sein – von einer (selbstverschuldeten) Krise zur nächsten eilend, um Brände zu löschen. Dabei hinterlässt er oft Asche: Verärgerte Träger, Unternehmer, Grundbesitzer aber vor allem verärgerte Solingerinnen und Solinger. Teilweise sind diese Krisen hausgemacht, teilweise durch höhere Gewalt bedingt, doch die Auswirkungen sind klar: Essentielle Themen der Stadtentwicklung sind auf der Strecke geblieben. Ich möchte Tim Kurzbach nicht persönlich angreifen. Sein Engagement ist beeindruckend, und ich habe Respekt vor seiner Leistung und vor ihm als Person. Wir liegen lediglich in politisch verschiedenen Lagern. Wir haben sogar ähnliche Ziele, doch die Wege und Ansätze, die Tim Kurzbach wählt, gefallen mir überwiegend nicht. Er konzentriert sich zunehmend auf wenige Akteure und Projekte und lässt andere Themen sowie weitere Kreise der Bevölkerung vernachlässigt zurück.

In diesem Vakuum haben die Grünen Raum gefüllt und ihre häufig schädliche, ideologisch geprägte Agenda in Ratsbeschlüsse umgewandelt. Trotz immenser Fleißarbeit retten diese Beschlüsse weder das Klima noch helfen sie Solingen. Statt langfristige und wichtige Projekte wie den Bau von Kindertagesstätten und neuen Bauvorhaben zu realisieren, wird der Fokus auf das willkürliche Pflanzen von Bäumen und das Verdrängen des Autos gelegt.

Diese Grünen und dieser Tim Kurzbach haben die Stadtgesellschaft über Gebühr polarisiert. Das lässt in der heutigen Zeit kein Raum für eine tragfähige Mehrheit, die sachlich und wissenschaftlich fundiert an einer Verbesserung für Solingen arbeiten will. In einfachen Worten: Wer so krass polarisiert, der ist politisch betrachtet raus!

Ich appelliere an den Vorstand der FDP, insbesondere an die Kreisvorsitzende Ute Klein und die Fraktionsvorsitzende Nina Brattig, sich alsbald mit Daniel Flemm und Sebastian Haug zusammenzusetzen, um gemeinsame Schnittmengen auszuarbeiten und eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Diese Zusammenarbeit wird arbeitsintensiv, doch ich bin überzeugt, dass die FDP gut beraten wäre, Daniel Flemm als ihren eigenen OB-Kandidaten zu unterstützen. Ich empfehle der FDP zusätzlich, in Anbetracht fehlender Ressourcen und in Anbetracht der aktuellen Umfragewerte auf das Aufstellen einer eigenen Kandidatin zu verzichten!

Die FDP im Rat der Stadt Solingen arbeitet ebenso sachlich und lösungsorientiert wie die CDU. Die inhaltlichen Überschneidungen sind groß, und ich kann persönlich bezeugen, dass Daniel Flemm ein Mann des Wortes ist: Wenn er sagt, er gibt alles, dann tut er das auch. Die Weichen sind gestellt, die Ziele sind klar – nun fehlt nur noch die gemeinsame Routenplanung. Ich persönlich finde, dass in der nächsten Ratsperiode die Wirtschaftsförderung „renoviert“ werden muss, die Bergische Arena in Solingen (rechtlich) realisiert werden sollte und Wohnungen, Schulen sowie Kindergärten wie noch nie gebaut werden müssen. Jede unnötige Doppelstruktur sollte gnadenlos gestrichen werden. Der neue Oberbürgermeister sollte sich alle städtischen Tochtergesellschaften anschauen und im Zweifel einige auflösen. Wofür brauchen wir eine Wirtschaftsförderung, eine SEG oder eine Schulbaugesellschaft, wenn das auch alles mit einer Gesellschaft machbar ist oder wenn es für die Stadt kein Ziel sein sollte?“

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