Jürgen Hardt, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter aus Solingen, Remscheid und Wuppertal-Cronenberg und -Ronsdorf über seine Teilnahme an dem Halifax International Security Forum, das bis zum heutigen Sonntag in Kanada stattfindet:
Wie es mit unseren Beziehungen zu den USA und in der NATO nach der Wahl von Donald Trump und einer republikanischen Mehrheit im US-Kongress weitergeht, ist eine zentrale Frage für Deutschland. Es ist wichtig, dass wir unsere Kontakte zu US-Senatoren, Abgeordneten und Regierungsvertretern pflegen und ausbauen.
Wie jedes Jahr im November besuchte ich auch dieses Jahr das Halifax International Security Forum, eines der weltweit wichtigsten Treffen für Sicherheitsexperten, politische Entscheidungsträger und Vertreter der Zivilgesellschaft. Über 300 Teilnehmer aus mehr als 70 Ländern kommen hier in Halifax, Kanada, zusammen, um aktuelle Herausforderungen und Strategien für globale Sicherheit zu diskutieren.
Das Forum bleibt eine zentrale Plattform für den Austausch von Ideen und den Aufbau belastbarer Partnerschaften in einer zunehmend unsicheren Welt. Hier in Halifax ist die große NATO-Familie beieinander. Während es draußen stürmt und regnet, können hier in Halifax entspannte Gespräche geführt werden, die in Washington oder anderen Hauptstädten oft unter Zeitdruck leiden.
So hatte ich Gelegenheit, den zukünftigen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des US-Senats, Jim Risch (R-ID) wieder zu treffen und ebenso Senator Mike Rounds (R-SD), der im Verteidigungsausschuss und im Geheimdienstausschuss sitzt. Beide werden in den kommenden Jahren Schlüsselpositionen für unsere transatlantische Zusammenarbeit innehaben. Risch ist nach meiner Einschätzung aktuell der wichtigste US-Außenpolitiker nach dem für das Amt des US-Außenministers vorgesehenen Marco Rubio. Außerdem traf ich aus den USA Senatorin Jeanne Shaheen (D-NH), Senator Tim Kaine (D-VA, er war vor acht Jahren Vizepräsidentenkandidat bei Hillary Clinton) und den Kongressabgeordneten Andy Kim (D). Wir brauchen exzellente Kontakte in den US-Kongress, um für möglicherweise kommende Kontroversen Vertrauen aufzubauen. Es waren sehr freundschaftliche Gespräche über Parteigrenzen hinweg, die mich für die anstehenden Debatten der nächsten Monate um Verteidigung, Handel, Ukraine und China optimistisch stimmen.
Weitere Kontakte konnte ich pflegen, so z.B. zu Kanadas Verteidigungsminister Bill Blair. Der kurze, anstrengende Tripp über den Atlantik hat sich gelohnt und wird sich hoffentlich positiv auswirken.
