Neumann: „Wir fragen nach bei Justizminister Limbach“
Solingen – Der Solinger SPD-Abgeordnete Josef Neumann reagiert umgehend auf die Mitteilung aus dem NRW-Justizministerium: „Nach aktueller Ankündigung von Minister Limbach stehen kleinere Standorte der Arbeitsgerichte auf dem Prüfstand. Was genau ist hier geplant?“
Solingen gehört zu den sechs kleinsten von 30 Standorten in NRW. Es gibt an den Arbeitsgerichten immer weniger Verfahren, desto geringer ist auch die personelle Ausstattung – das führt zu vielen organisatorischen Schwierigkeiten. Minister Limbach regt eine Strukturreform an, was die Zusammenlegung von Arbeitsgerichts-Standorten bedeuten würde.
Josef Neumann nimmt das zum Anlass für ein Gespräch mit dem NRW-Justizminister. Von ihm möchte er Genaueres über die beabsichtigten Veränderungen erfahren. Neumann: „Ist der Solinger Standort von der Reform betroffen und wie soll eine neue Struktur aussehen? Darüber möchten wir mit Herrn Minister Limbach sprechen.“
