Solingen – Der Rat der Stadt Solingen hat in seiner Sitzung am 3. Juli mit den Stimmen aller Fraktionen den Antrag beschlossen, die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit einer umfassenden Neuausrichtung der Sicherheits- und Kulturinfrastruktur in Mitte zu prüfen. Damit erhält ein Konzept Rückenwind, das maßgeblich auf Initiative der CDU-Fraktion entstanden ist.
„Wir wollten raus aus dem reinen Stillstand und endlich belastbare Zahlen und Fakten auf den Tisch legen“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat Daniel Flemm. „Es geht um eine zukunftsfähige Lösung für Feuerwehr, Ordnungsdienst und Kultur, die unserer Stadt finanziell und strukturell eine echte Perspektive gibt.“ Damit erwartet die CDU-Fraktion eine Entscheidungsgrundlage für den im September neu zu wählenden Stadtrat.
Prüfauftrag soll klare Perspektiven schaffen
Der Prüfauftrag umfasst mehrere Stufen, die sorgfältig aufeinander aufbauen. Unter
anderem soll geprüft werden:
- ob ein Neubau des Theaters auf dem Omega-Areal oder an anderen innerstädtischen Standorten realisierbar ist,
- welche Chancen sich durch eine zentrale Feuer- und Rettungswache am jetzigen Theaterstandort ergeben,
- ob das bestehende Zwei-Wachen-System in Mitte und Wald für die Berufsfeuerwehr die bessere Lösung wäre,
- wie sich die Projekte in ein städtebauliches Gesamtkonzept einfügen lassen – einschließlich einer möglichen Einbindung des Fronhofs und des leerstehenden P&C- / Kaufhof-Gebäudes
„Uns war wichtig, dass wir uns nicht vorschnell auf einzelne Projekte festlegen, sondern dass die Stadt eine Gesamtschau vorlegt, was machbar, sinnvoll und finanzierbar ist“, so Flemm weiter. „Nur so können wir Millioneninvestitionen rechtfertigen – oder gegebenenfalls auch stoppen, wenn sie sich nicht rechnen.“
Zwar sei klar, dass mit einem fundierten, nicht politisch motivierten Ergebnis erst im ersten Halbjahr 2026 zu rechnen sei, „aber genau deshalb ist es uns so wichtig, den Auftrag bereits jetzt auf den Weg zu bringen, um mit dem neuen Stadtrat möglichst wenig Zeit zu verlieren“, so Daniel Flemm, der für die CDU bei der Kommunalwahl am 14. September als neuer Oberbürgermeister kandidiert.
Ein starkes Signal für gemeinsame Verantwortung
Die CDU sieht in dem einstimmigen Beschluss ein starkes Signal für konstruktive Politik: „Dass alle Fraktionen diesen Antrag mittragen, zeigt: Wir wollen gemeinsam Verantwortung übernehmen, statt weiter Zeit und Geld in unklare Projekte zu stecken. Jetzt liegt der Ball bei der Verwaltung, die Prüfungen zügig, aber auch mit der notwendigen Sorgfalt anzugehen“, so Flemm.
CDU warnte vor „Millionengrab“
Hintergrund des Vorstoßes sind die explodierenden Kosten für die Sanierung des Theaters sowie die schwierige Lage bei den Planungen neuer Feuerwachen. Hier kommt es zu baulichen Verzögerungen und Kostensteigerungen gegenüber dem 2019 beschlossenen Masterplan für die Berufsfeuerwehr. Die CDU hatte bereits mehrfach vor einem „Millionengrab“ gewarnt, wenn an überholten Konzepten festgehalten werde. Mit dem Prüfauftrag will die Fraktion dafür sorgen, dass Solingen bei Sicherheit, Kultur und Stadtentwicklung auf eine belastbare Grundlage für künftige Entscheidungen setzen kann.
