Solingen – Die GRÜNEN Solingen distanzieren sich mit Nachdruck von den geschmackslosen und fundamental falschen Kommentaren zweier Kandidaten der Partei Die Linke. Bjarne Lettmann und Paul Heep haben in ihrem Podcast „Kastenkampf“ in der Episode „Antifa und so“ wiederholt Positionen vertreten, die geeignet sind, Zweifel an der Verankerung in unserer demokratischen Grundordnung zu wecken.
In dem öffentlich zugänglichen Podcast äußern sich die Kandidaten unter anderem zustimmend zur Sachbeschädigung von Polizeifahrzeugen und relativieren demokratische Institutionen. Einer der Kandidaten spricht zudem in einer Weise über Gewaltfantasien gegen Privateigentum, die als Verharmlosung und Normalisierung solcher Gedanken verstanden werden kann.
„Solche Äußerungen sind mit unserem demokratischen Selbstverständnis unvereinbar“, erklärt Kreissprecherin Emily Staszel. „Wir verurteilen jede Form von Extremismus, unabhängig davon, aus welcher Richtung er kommt. Für uns steht fest: Wer Gewalt als politisches Mittel befürwortet oder relativiert, verlässt den Boden unserer demokratischen Grundordnung.“
Kreissprecher Martin Münter ergänzt: „Diese Aussagen stimmen in keiner Weise mit unseren Werten oder Zielsetzungen überein. Wir GRÜNE stehen für eine offene, pluralistische Gesellschaft, in der politische Auseinandersetzungen gewaltfrei und respektvoll geführt werden. In der vergangenen Ratsperiode war eine gute Zusammenarbeit mit der Linksfraktion auf kommunaler Ebene möglich und in vielen Sachfragen sinnvoll. Sollten sich solche Aussagen wiederholen oder die Partei die Linke sich nicht klar von diesen distanzieren, schließen wir eine erneute Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene aus.“
Die GRÜNEN fordern die Verantwortlichen der Partei Die Linke in Solingen auf, sich klar von den Äußerungen ihrer Kandidaten zu distanzieren und ein eindeutiges Bekenntnis zur Demokratie, zu Grundrechten und zu einer gewaltfreien, inklusiven Gesellschaft abzulegen.
„Gerade in Zeiten, in denen unsere Demokratie von verschiedenen Seiten unter Druck gerät, ist es wichtiger denn je, für demokratische Grundwerte einzustehen und extremistischen Tendenzen entschieden entgegenzutreten“, so die Sprecher der GRÜNEN.
