Solingen – Im Wahlamt der Stadt Solingen ist ein Fehler aufgetreten, der Auswirkungen auf die anstehende Kommunalwahl am Sonntag, 14. September, haben könnte. Betroffen ist der Kommunalwahlbezirk 16 (Kannenhof – Meigen – Halfeshof). Dort erhielten rund 450 Wahlberechtigte in den vergangenen Wochen ihre Briefwahlunterlagen – doch in mindestens einem Fall war der Stimmzettel für die Ratswahl falsch. Statt des Wahlzettels für Bezirk 16 lag der Zettel für den benachbarten Bezirk 15 (Klauberg – Hasseldelle – Kohlfurth) bei.
Das Wahlamt schließt nicht aus, dass auch weitere Personen betroffen sein könnten, auch wenn es nach eigenen Angaben nur eine Handvoll Fälle sein dürfte. Um jede mögliche Verwechslung auszuschließen, hat die Verwaltung alle Unterlagen geprüft und sich in enger Abstimmung mit der Landeswahlleitung entschieden, vorsorglich alle Betroffenen zu informieren.
Für die Wählerinnen und Wähler bedeutet das: Wer unsicher ist, ob er die richtigen Unterlagen erhalten hat, kann bis Freitag, 12. September, um 15.00 Uhr neue Briefwahlunterlagen beantragen. Dies ist per E-Mail unter wahlen@solingen.de oder persönlich im Briefwahlbüro in Ohligs (Grünstraße 2) möglich. In diesem Fall werden bereits eingesandte Unterlagen für ungültig erklärt und ungeöffnet vernichtet.
Sollte sich erst bei der Auszählung herausstellen, dass ein falscher Ratsstimmzettel abgegeben wurde, gilt diese Stimme als ungültig. Die Stimmen für die Oberbürgermeisterwahl sowie für die Bezirksvertretung Mitte behalten dagegen ihre Gültigkeit.
Die Verwaltung betont, dass trotz des Fehlers die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl sichergestellt sei. Dennoch sorgt die Panne im Wahlamt für Verunsicherung – und könnte für den Ausgang der Kommunalwahl, bei der nicht nur der Oberbürgermeister, sondern auch der Rat und die Bezirksvertretungen gewählt werden, von Bedeutung sein.
