Solingen – Während Wälder austrocknen und die Brandgefahr steigt, versinkt die Stadt Solingen im Chaos ihrer eigenen Verbote. Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) erhebt massive Vorwürfe: Die Verwaltung spiele mit der Sicherheit der Bevölkerung, indem sie widersprüchliche Regelungen aufstellt und diese nicht einmal konsequent durchsetzt.
Am Engelsberger Hof verkündete die Stadt ein Grillverbot – offiziell wegen der erheblichen Trockenheit. Doch in der Praxis blieb es bei leeren Worten: Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) reagierte kaum, ließ trotz Verbot weiter grillen und schaute offenbar weg. Müll, Rücksichtslosigkeit und offener Regelbruch waren die Folge.
„Verbote ohne Durchsetzung sind eine Einladung zum Regelbruch“
Für die BfS ist dieses Verhalten brandgefährlich. „Wenn die Stadt selbst ihre eigenen Verbote nicht ernst nimmt, warum sollten es die Bürger tun? Verbote ohne Durchsetzung sind nichts anderes als eine Einladung zum Regelbruch“, heißt es aus der Fraktion.
Die Fragen an die Verwaltung sind unmissverständlich:
- Warum wurde keine Feuerwehr hinzugezogen, um die Brandgefahr fachlich einzuschätzen?
- Welche Kompetenz haben Ordnungskräfte, um allein über Gefahrenlagen zu urteilen?
- Wenn selbst eindeutige Verbote ignoriert werden: Wie verbindlich sind dann überhaupt Regeln in Solingen?
- Warum wurde keine Polizei eingesetzt, um die offensichtlichen Verstöße zu stoppen?
Bärenloch: Lockerung trotz akuter Gefahr
Noch gravierender ist für die BfS der Fall Bärenloch. Dort wurde das Grillverbot aufgehoben – obwohl kurz darauf in der Kohlfuhrt ein Waldbrand ausbrach und erhebliche Schäden verursachte. Für die Bürgergemeinschaft ist das ein offenes Sicherheitsrisiko, geschaffen durch die Stadt selbst.
Die entscheidenden Fragen:
- Wer traf die Entscheidung, das Verbot zu kippen – und auf welcher Grundlage?
- Wurde externe Expertise hinzugezogen oder entschied die Verwaltung im Blindflug?
- Warum kommt die Stadt bei ähnlichen Situationen zu völlig unterschiedlichen Einschätzungen – mit potenziell katastrophalen Folgen?
Gefährliches Signal an die Bevölkerung
Die BfS warnt: Solingen sende ein verheerendes Signal. „Wer in Zeiten extremer Trockenheit solche widersprüchlichen Entscheidungen trifft, gefährdet bewusst die Sicherheit der Menschen und die Natur in unserer Stadt.“
Die Ratssitzungen im September und Oktober dürften damit nicht nur eine Diskussion über Grillplätze werden – sondern zu einer Grundsatzdebatte über Verantwortungsbewusstsein, Glaubwürdigkeit und Führungsstärke der Verwaltung.
Für die BfS ist eines klar: Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf Schutz und Verlässlichkeit – nicht auf Chaos und Gefährdung durch die eigene Stadtverwaltung.
