Enge Fristen und geringere Beteiligung als bei der Hauptwahl
Solingen – Für die Stichwahl zum Oberbürgermeisteramt am 28. September hat das Wahlamt der Stadt Solingen eine auffallend niedrige Rücklaufquote bei der Briefwahl registriert. Von 24.229 ausgestellten Briefwahlunterlagen gingen am Ende 17.763 Stimmen in die Auszählung ein – ein Rücklauf von 73,3 Prozent. „Das bedeutet, dass im Durchschnitt nur etwa drei von vier Antragstellern am Ende auch gewählt haben bzw. wählen konnten“, erklärt Dirk May, Leiter des Stadtdienstes Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung.
Nach Angaben des Wahlamts flossen 16.415 Stimmen als klassische Briefwahlbriefe in die Auszählung ein. Weitere 1.348 Wahlberechtigte nutzten ihren zuvor beantragten Wahlschein, um am Sonntag persönlich im Wahllokal zu wählen. Im Umkehrschluss nahmen 6.466 Solingerinnen und Solinger ihr per Antrag gesichertes Briefwahlrecht letztlich nicht wahr.
Warum die Quote niedriger ausfiel
Das Wahlamt nennt mehrere Gründe für den vergleichsweise geringen Rücklauf:
- Stichwahl-Effekt: Bei Stichwahlen ist die Beteiligung erfahrungsgemäß niedriger als bei Hauptwahlen. 2015 lag die Rücklaufquote der Briefwahl in der Stichwahl bei 81 Prozent (10.056 abgegebene Stimmen bei 12.404 Wahlscheinen). Zum Vergleich: In der Hauptwahl desselben Jahres betrug sie 91,38 Prozent.
- Hauptwahl 2025 als Maßstab: Für die Hauptwahl am 14. September dieses Jahres stellte das Wahlamt 25.586 Briefwahlunterlagen aus, 22.745 davon gelangten in die Auszählung – eine Quote von 88,9 Prozent.
- Wegfall von Kandidaten: „Eine geringere Rücklaufquote ergibt sich bereits daraus, dass nur noch zwei Kandidaten antreten und die Wählerinnen und Wähler der ausgeschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten dann ggf. zum Teil nicht mehr abstimmen“, so Dirk May.
- Allgemeine Nicht-Rücksendungen: Üblicherweise bleiben bei der Briefwahl im Mittel etwa 11 Prozent der Wahlscheine ungenutzt.
- Postlaufzeiten: Bei Stichwahlen sind die Fristen besonders knapp bemessen.
Enge Zeitfenster beim Versand
Die Wahlbriefe durften frühestens am Freitag, 19. September, versendet werden – unmittelbar nachdem der Wahlausschuss am Abend des 18. September das amtliche Ergebnis der Hauptwahl bestätigt hatte. Rund 20.000 bereits vorab beantragte Briefwahlunterlagen lagen versandfertig bereit und wurden am 19. September an die Deutsche Post AG übergeben. Während die Zustellung teils zügig erfolgte, dauerte sie mancherorts bis zur Wochenmitte. Die Gründe hierfür könne nur die Post benennen, heißt es aus dem Rathaus. Auch später beantragte Unterlagen mussten den Postweg nehmen.
Um den knappen Zeitrahmen abzufedern, stand die Stadt bereits im Vorfeld in Kontakt mit der Post. Diese habe zugesichert, mit Personal und Kapazitäten eine fristgerechte Zustellung zu gewährleisten. Dennoch häuften sich in der Woche vor der Stichwahl Nachfragen von Wählerinnen und Wählern, die noch auf ihre Unterlagen warteten. Das Wahlamt stellte in solchen Fällen Ersatzunterlagen aus – letztmals bis Samstag, 27. September, 12 Uhr. Über Abläufe, Fristen, Risiken und empfohlene Optionen hatte die Stadt zuvor mehrfach informiert; lokale Medien griffen das Thema wiederholt auf.
Blick in die Nachbarschaft
Eine Abfrage bei den Wahlämtern in Wuppertal und Remscheid ergab, dass auch dort ähnlich niedrige Rücklaufquoten bei der Stichwahl verzeichnet wurden.
Zahlen & Fakten zur Briefwahl in Solingen (Stichwahl)
- Ausgestellte Briefwahlunterlagen: 24.229
- Davon ausgezählt als Briefwahlbriefe: 16.415
- Im Wahllokal mit Wahlschein abgegeben: 1.348
- Summe Briefwahlstimmen: 17.763
- Rücklaufquote: 73,3 %
- Nicht genutzte/anerkannte Wahlscheine: 6.466
Vergleichswerte
Stichwahl 2015: 81 % Rücklauf (10.056/12.404) – Hauptwahl 2015: 91,38 %
Hauptwahl (14. September): 88,9 % Rücklauf (22.745/25.586)
