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Feierlicher Neustart im Stadtrat: Oberbürgermeister Daniel Flemm legt Amtseid ab und verspricht Verlässlichkeit

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Daniel Flemm (CDU) offiziell ins Amt eingeführt – Ioanna Zacharaki (SPD) und Lukas Schrumpf (CDU) bilden Bürgermeister-Team

Solingen – Mit feierlichen Klängen der Europahymne eröffnete am Donnerstag, 6. November, der neue Solinger Stadtrat seine erste Sitzung im Konzertsaal des Theater- und Konzerthauses. Ein Streicherquartett der Bergischen Symphoniker sorgte für den musikalischen Rahmen, während sich der Saal angesichts der Rekordzahl von 84 Ratsmitgliedern bis auf den letzten Platz füllte.

Eine Abordnung der Bergischen Symphoniker spielten bei der Amteinführung des neuen Oberbürgermeisters und des Stadtrates (Foto: Lars Schulz)

Den Auftakt der Sitzung leitete SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung, der als dienstältestes Ratsmitglied die Rolle des vorläufigen Sitzungsleiters übernahm. Unter seiner Leitung wurde der neu gewählte Oberbürgermeister Daniel Flemm vereidigt und in sein Amt eingeführt. Die Amtskette überreichte ihm CDU-Fraktionschef Carsten Voigt.

Feierliche Amtseinführung von Oberbürgermeister Daniel Flemm

In seiner Antrittsrede betonte Flemm den Anspruch, gemeinsam mit dem Rat Verantwortung für die Stadt zu übernehmen: „Unser Ziel ist es, für die Menschen in Solingen immer ein verlässlicher Partner zu sein.“ Er rief Rat und Verwaltung dazu auf, die anstehenden Aufgaben geschlossen anzugehen. Nach dem traditionellen Bergischen Heimatlied legten auch die Ratsmitglieder ihren Eid ab, bevor die Nationalhymne erklang.

Zwei neue Stellvertreter gewählt

Im Anschluss stand die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister auf der Tagesordnung. Auf gemeinsamen Vorschlag der Ratsfraktionen wurden Lukas Schrumpf und Ioanna Zacharaki nominiert. Beide erhielten in geheimer Abstimmung jeweils 78 Ja-Stimmen, bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen – ein deutliches Vertrauensvotum.

Das Foto (Lars Schulz) zeigt den 1. Bürgermeister Lukas Schrumpf, Oberbürgermeister Daniel Flemm (beide CDU) und die 2. Bürgermeisterin Ioanna Zacharaki (SPD)

„Ich danke Ihnen herzlich für das Vertrauen“, erklärte Zacharaki nach der Wahl. Schrumpf ergänzte mit Blick auf den Oberbürgermeister: „Wir werden uns als Team Mühe geben, Sie würdig zu vertreten.“ Die stellvertretenden Bürgermeister übernehmen vor allem repräsentative und unterstützende Aufgaben, etwa bei offiziellen Terminen und städtischen Veranstaltungen.

Rekordgröße im neuen Stadtrat

Mit 84 Mitgliedern ist der neue Rat so groß wie nie zuvor. Zum Vergleich: 2020 lag die sogenannte „Normgröße“ des Solinger Stadtrats bei 52 Sitzen. Grund für das deutliche Wachstum ist das Ergebnis der Kommunalwahl vom 14. September: Die CDU gewann nahezu alle Wahlkreise direkt. Um das Stimmenverhältnis im Rat dennoch proportional abzubilden, erhielten die übrigen Parteien zusätzliche Ausgleichsmandate – eine Regelung, die das nordrhein-westfälische Kommunalwahlgesetz vorsieht.

Foto: Lars Schulz

Zahlreiche Posten neu besetzt

Neben den Bürgermeisterwahlen standen bei der konstituierenden Sitzung insgesamt 68 Tagesordnungspunkte an. Dabei wurden unter anderem die Ausschussvorsitze und weitere wichtige Positionen innerhalb des Rates vergeben. Mit der formellen Konstituierung kann der neue Stadtrat nun seine Arbeit offiziell aufnehmen – und die politische Gestaltung der Klingenstadt in den kommenden Jahren fortsetzen.

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