Fraktionsvorsitzender Lauterjung: „Wir bleiben der verlässliche Faktor im Rat“
Solingen – Mit deutlichem Schwung geht die SPD-Fraktion in Solingen in die neue Ratsperiode. Fraktionschef Ernst Lauterjung zeigt sich überzeugt, dass man „gut aufgestellt“ sei. Die Mischung aus langjähriger Erfahrung und jungen Gesichtern soll nach seinem Verständnis die Basis für eine starke politische Arbeit bilden. Besonders hervorgehoben wird der Frauenanteil von mehr als fünfzig Prozent – ein Wert, den im Rat derzeit keine andere Fraktion erreicht.
Anspruch: Stabilität im Rat
Die SPD sieht sich selbst weiterhin als stabilisierende Kraft im politischen Gefüge der Stadt. Lauterjung erinnert daran, dass seine Fraktion in den vergangenen zwei Jahren trotz „Total-Blockade durch die CDU“ entscheidende Mehrheiten organisiert habe. Diese Art der Auseinandersetzung wolle man nun aber nicht wiederholen. Stattdessen kündigt er eine „konstruktiv-kritische“ Begleitung der Politik des neuen Oberbürgermeisters an.
Kritik am Wahlkampf des neuen Oberbürgermeisters
Besonders scharf setzt sich die SPD mit dem vorangegangenen Wahlkampf auseinander, der nach Einschätzung Lauterjungs eine „Alles-ist-mies-hier“-Stimmung entfacht habe. Diese „gesammelte Meckerfront“ schade der Stadt und müsse überwunden werden. Nun liege es an der CDU, die nötigen Mehrheiten für den eigenen Oberbürgermeister zu sichern.
Auch den Kurswechsel des neuen Stadtoberhaupts nimmt die SPD kritisch unter die Lupe. Lauterjung betont, dass der Oberbürgermeister „vom ersten Tag an“ seine früheren Versprechen unter einen Finanzierbarkeitsvorbehalt stelle. Zudem beobachte man aufmerksam, wie er mit der Verwaltung umgehe, die er zuvor stark kritisiert habe. Dass er sich nun bei der Verleihung des Wirtschaftsförderungs-Awards „stolz mit deren vorher so gescholtenen Mitarbeitern“ zeige, stößt in der SPD auf Verwunderung.
Politische Schwerpunkte: Innenstadt hat Priorität
Inhaltlich will die SPD-Fraktion vor allem Themen vorantreiben, die nach ihrer Einschätzung durch den „Blockade-Wahlkampf“ ins Stocken geraten sind. Besonderen Handlungsbedarf sieht Lauterjung in der Innenstadtentwicklung. Sein Appell ist eindeutig: „In der Innenstadt muss es jetzt dringend weitergehen, ihre Zukunft verträgt keinerlei Verzögerung mehr!“
Mit diesem klaren Fokus und dem Anspruch, verlässlich zu bleiben, bereitet sich die SPD darauf vor, die ersten Wochen der neuen Ratsperiode aktiv zu gestalten.Mehrheitsverhältnissen Einfluss nehmen will.
