SPD spricht von Versehen – Fokus soll auf Zukunft der Innenstadt liegen
Solingen – Ein Missverständnis rund um ein Gutachten zur Situation in der Solinger Innenstadt hat in den vergangenen Tagen für Diskussionen gesorgt. Nach Angaben der SPD-Ratsfraktion beruhte die öffentliche Darstellung der Vorgänge nachweislich auf einer fehlerhaften Information aus dem Rathaus.
Wie SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung erklärt, seien bei der Weitergabe der Informationen an Medien und Politik offenbar Jahreszahlen und Abläufe verwechselt worden. „Die Information an die Medien war schlichtweg falsch“, sagt Lauterjung. Dadurch habe zunächst der Eindruck entstehen können, ein früheres Gutachten sei nicht ausreichend beachtet worden. Inzwischen sei jedoch klar, dass die Untersuchung durchaus weitere Arbeiten innerhalb der Verwaltung angestoßen habe.
Die SPD geht dabei nicht von einer bewussten Irreführung aus. Vielmehr handele es sich um ein Versehen, das im Zuge der internen Kommunikation entstanden sei. Lauterjung betont: „Wir wollen dem OB und seinem neuen Team sicher keine absichtliche Manipulation der Medien unterstellen.“ Vielmehr spreche vieles für einen internen Fehler, der ohne böse Absicht entstanden sei.
Um die Abläufe genauer nachzuvollziehen, hat die SPD-Fraktion Akteneinsicht beantragt. Ziel sei es, Transparenz herzustellen und mögliche Missverständnisse für die Zukunft zu vermeiden.
Wichtig sei nun vor allem, den Blick nach vorne zu richten. Lauterjung mahnt, dass eine anhaltende Debatte über Fehler der Vergangenheit der Stadt nicht weiterhelfe. Der neue Oberbürgermeister und sein Team seien nun gefordert, sich auf die aktuellen Herausforderungen zu konzentrieren und die Entwicklung der Innenstadt konstruktiv voranzubringen.
