Nach monatelanger Kritik an der bisherigen Linie der SPD in der Gewerbeflächenpolitik sieht die FDP-Ratsgruppe nun Anlass zur Zustimmung. Die Liberalen begrüßen den jüngsten Kurswechsel der Sozialdemokraten als wichtigen Schritt für den Wirtschaftsstandort Solingen.
Solingen – Die FDP-Ratsgruppe Solingen begrüßt, dass sich die SPD künftig wieder für die Entwicklung wichtiger Gewerbeflächen ausspricht. Noch vor weniger als einem Jahr hatten SPD, Grüne und Linke gemeinsam die Realisierung mehrerer Flächen gestoppt. Nun befürwortet die SPD die Entwicklung von Fürkeltrath II und Schrodtberg sowie eine Prüfung von Piepersberg-West.
„Es ist noch kein Jahr her, dass die SPD zusammen mit Grünen und Linken im Rat genau diese Gewerbeflächen verhindert hat – gegen die ausdrücklichen Warnungen der Wirtschaft und unter großem Protest der heimischen Unternehmen“, erklärt Nina Brattig, Vorsitzende der FDP-Ratsgruppe Solingen. „Dass die SPD nun diesen Kurs verlässt, zeigt, wie notwendig und richtig die Position der FDP von Anfang an war.“
Hintergrund ist der Beschluss zum Masterplan Arbeit und Wirtschaft, der vorsah, neue Gewerbeflächen ausschließlich auf bereits vorbelasteten Standorten zu entwickeln. Dieser Leitsatz bedeutete nach Ansicht der FDP faktisch das Aus für die Flächen Fürkeltrath II, Piepersberg-West und Schrodtberg. Die Liberalen hatten diese Vorgabe frühzeitig als realitätsfern kritisiert und vor negativen Folgen für Arbeitsplätze und Investitionen gewarnt.
„Die Solinger Wirtschaft braucht Entwicklungsmöglichkeiten – nicht erst dann, wenn der letzte Quadratmeter vergeben ist“, so Brattig weiter. „Gewerbeflächen müssen vorausschauend bereitgestellt werden. Eine Politik, die nur reagiert, wenn der Bedarf bereits akut ist, schadet dem Standort.“
Die FDP sieht im Kurswechsel der SPD ein Zeichen dafür, dass nun auch die Sozialdemokraten die Notwendigkeit erkannt haben, Gewerbeflächen langfristig zu sichern und auf veränderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren. Gleichzeitig fordert die Ratsgruppe, diesen neuen Weg konsequent fortzusetzen.
Besonders verweist die FDP dabei auf die Fläche Buschfeld. „Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, diese Fläche als Gewerbevorratsfläche zu erhalten“, betont Brattig. „Leider wurde sie von anderen Fraktionen aus dem Portfolio gestrichen. Da die endgültige Entscheidung im Regionalrat noch aussteht, hoffen wir, dass der neue wirtschaftsfreundlichere Ton der SPD Anlass für ein Umdenken bietet.“
Für die FDP steht fest: Solingen braucht aus ihrer Sicht eine verlässliche und wirtschaftsfreundliche Gewerbeflächenpolitik. Nur so könnten Arbeitsplätze gesichert, Investitionen ermöglicht und der Standort langfristig gestärkt werden.
