Solingen – Der öffentliche Nahverkehr in Solingen steht am Montag, 2. Februar, vor einem weitgehenden Stillstand. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten der Stadtwerke Solingen GmbH, Sparte Mobil, von Dienstbeginn bis Dienstende zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen.
Der Busverkehr in der Klingenstadt dürfte am Montag vollständig ausfallen.
Der Streik ist Teil bundesweiter Arbeitskampfmaßnahmen im kommunalen Nahverkehr. In Nordrhein-Westfalen beteiligen sich Beschäftigte aus mehr als 30 Verkehrsunternehmen. Rund 30.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind betroffen. Nach Einschätzung von ver.di kommt der Bus- und Straßenbahnverkehr in vielen Regionen zum Erliegen. S-Bahnen und Regionalzüge fahren regulär.
Verhandlungen ohne Ergebnis
Hintergrund ist die bislang ergebnislose erste Verhandlungsrunde zwischen ver.di und dem Kommunalen Arbeitgeberverband Nordrhein-Westfalen (KAV NW), die am 21. Januar in Köln stattfand. Die Arbeitgeber legten kein Angebot vor und wiesen die Forderungen der Gewerkschaft zurück.
Zur Begründung verwiesen sie auf die angespannte Finanzlage vieler Städte und Gemeinden. Wegbrechende Einnahmen, steigende Ausgaben und teils nicht genehmigte Haushalte hätten die Spielräume ausgeschöpft. Zusätzliche Kosten durch höhere Zulagen seien nicht finanzierbar. Der Verband verwies zudem darauf, dass die Entgelte seit 2023 einschließlich Zuschlägen um mehr als 20 Prozent gestiegen seien.
Die Verhandlungen sollen am 9. Februar fortgesetzt werden. Die Friedenspflicht endete bereits zum 1. Januar.
Arbeitsbedingungen im Fokus
Anders als in früheren Tarifrunden geht es diesmal nicht um Lohnerhöhungen, sondern um den Manteltarifvertrag und damit um die Arbeitsbedingungen. Ver.di fordert unter anderem höhere Zuschläge für Überstunden, Nacht- und Wochenendarbeit sowie eine stärkere Berücksichtigung der individuellen Entgeltstufe.
In NRW verlangt die Gewerkschaft zudem mehr Entlastung durch Zeit. Dazu zählen eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich, mindestens elf Stunden Ruhezeit zwischen zwei Schichten, ein Sonntagszuschlag von 40 Prozent sowie die Ausweitung des Tarifvertrags auf Minijobber. Der neue Vertrag soll eine Laufzeit von 24 Monaten haben.
Kritik an hoher Belastung
Ver.di begründet den Warnstreik mit der zunehmenden Belastung im ÖPNV. „Schichtdienste, Zeitdruck und Personalmangel treiben viele an ihre Grenzen“, sagte der NRW-Verhandlungsführer Heinz Rech. Die Beschäftigten seien bereit, für bessere Bedingungen zu kämpfen.
Einschränkungen für Fahrgäste
Fahrgäste müssen am Montag in Solingen und weiteren Teilen des Landes mit erheblichen Einschränkungen rechnen. Da die Beschäftigten der Stadtwerke vollständig zum Streik aufgerufen sind, ist mit einem ganztägigen Ausfall des Busverkehrs zu rechnen. Fahrgäste sollten auf alternative Verkehrsmittel ausweichen und mehr Zeit einplanen.
S-Bahnen und Regionalzüge sind vom Warnstreik nicht betroffen.
