Zum 100-Tage-Jubiläum von Oberbürgermeister Daniel Flemm lobt CDU-Fraktionschef Carsten Voigt den neuen Kurs im Rathaus. Im Mittelpunkt stehen Innenstadt, Bürgernähe und Wirtschaft.
Solingen – Am 9. Februar ist Oberbürgermeister Daniel Flemm seit 100 Tagen im Amt. Für die CDU-Fraktion ist dies Anlass, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen. Der Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt sieht in den bisherigen Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Klingenstadt.
„Nach 100 Tagen zieht man erstmals Bilanz. Das ist ein übliches Ritual“, erklärt Voigt. In den vergangenen Monaten seien bereits zentrale Veränderungen angestoßen worden. Besonders begrüßt die CDU die Neuorganisation der Verwaltung. Deren Auswirkungen würden sich allerdings erst langfristig zeigen.
Ein zentrales Projekt ist nach Ansicht der CDU die Revitalisierung der Innenstadt. Dass Oberbürgermeister Flemm dieses Thema zur Chefsache erklärt habe, sei ein wichtiges Signal. „Wir wollen eine Innenstadt, in der sich die Menschen gern aufhalten – ob am Tag oder in der Nacht“, so Voigt. Ziel sei ein Dreiklang aus Sauberkeit, Sicherheit und Belebung. Die CDU-Fraktion kündigte an, die Verwaltung bei dieser Aufgabe aktiv zu unterstützen.
Mehr Bürgernähe im Rathaus
Auch beim Thema Bürgerfreundlichkeit sieht die CDU Fortschritte. Die Menschen wollten spüren, dass sich im Rathaus etwas verändere, betont Voigt. „Der Bürger ist der Boss, nicht umgekehrt.“ Positiv bewertet die Fraktion, dass die Flure im Rathaus voraussichtlich nach Ostern wieder für Besucher geöffnet werden sollen.
Gleichzeitig verweist Voigt auf eine zunehmende Verrohung in der Gesellschaft. Der Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe daher Priorität. Die Öffnung solle mit einem Sicherheitskonzept verbunden werden. „So geht bürgerfreundliche Verwaltung“, fasst er zusammen.
Knappe Kassen und neue Wirtschaftsförderung
Finanziell bleibt die Lage der Stadt angespannt. Einen „versteckten Goldschatz“ habe der neue Oberbürgermeister nicht vorgefunden, so Voigt. Solingen bleibe klamm. Umso wichtiger sei es, die Wirtschaftsförderung neu aufzustellen. Flemm habe diesen Handlungsbedarf erkannt und entsprechende Reformen angestoßen.
Erleichtert zeigt sich die CDU zudem über den Kurswechsel der SPD hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren Politik. Dieser Schritt habe Mut erfordert und verdiene Respekt. „Wenn es um gute, sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze geht, steht die CDU immer bereit“, betont Voigt.
Blick nach vorn
Für die kommenden Jahre setzt die CDU auf Zusammenarbeit. Die demokratischen Kräfte in der Stadt stünden in einer Verantwortungsgemeinschaft. Ziel sei es, dass es Solingen in fünf Jahren spürbar besser gehe als heute.
„Von Stillstand oder Niedergang profitieren nur die Populisten“, warnt Voigt. Sein Fazit nach 100 Tagen: „Sie sind ins Scheitern verliebt. Wir ins Gelingen.“
