Solingen – Nach rund 100 Tagen im Solinger Stadtrat hat die Ratsfraktion SG zukunft. eine erste Zwischenbilanz ihrer Arbeit gezogen. In den vergangenen Monaten habe der Schwerpunkt zunächst darauf gelegen, sich intensiv in die Abläufe einzuarbeiten und laufende Themen – viele davon noch aus der vorherigen Ratsperiode – sorgfältig zu sichten.
Ziel dieser Anfangsphase sei es gewesen, eine verlässliche Grundlage für die weitere politische Arbeit zu schaffen. „Gute Planung steht vor Aktionismus“, betont der Fraktionsvorsitzende Jan Höttges. Für die Fraktion seien transparente Entscheidungsprozesse und eine gründliche Vorbereitung unverzichtbar, auch wenn strukturelle Veränderungen Zeit benötigten.
Gründliche Beratung statt Schnellverfahren
Bereits in den ersten Sitzungen habe sich gezeigt, dass die SG zukunft. teilweise andere Vorstellungen von Ratsarbeit habe als andere Fraktionen. Ein Beispiel sei der Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus (AKST), dem Jan Höttges seit Beginn der Wahlperiode vorsitzt.
„Einige Ratsmitglieder äußerten sich kritisch, weil die Sitzung vier Stunden dauerte“, berichtet Höttges. „Uns ist jedoch wichtig, Themen gründlich zu beraten und Beschlüsse sachlich vorzubereiten – statt sie im Schnellverfahren durchzuwinken.“ Für die Fraktion stehe eine inhaltlich fundierte und nachvollziehbare Diskussion im Mittelpunkt.
Wunsch nach mehr inhaltlicher Debatte
Auch Ratsmitglied Lutz Nippes, Geschäftsführer der Fraktion, blickt kritisch auf manche Abläufe. Er habe in den ersten Monaten nahezu alle Ausschüsse begleitet und dabei festgestellt, dass wichtige Diskussionen häufig ausblieben.
Seiner Einschätzung nach würden bestehende Strukturen zu selten hinterfragt, insbesondere in der Ausschussarbeit. „Oft scheint Schnelligkeit wichtiger zu sein als Gründlichkeit“, so Nippes. Zugleich betont er, dass es sich dabei um seinen subjektiven Eindruck handele, den er selbst immer wieder reflektiere.
Stärkere Einbindung des Rates gefordert
Ein weiteres Anliegen der Fraktion ist die politische Beteiligung bei wichtigen Verwaltungsentscheidungen. Diese dürften nicht ohne ausreichende Einbindung des Rates getroffen werden, mahnt Höttges. „Wir wollen, dass der Rat als zentrales Entscheidungsgremium der Stadt ernst genommen wird.“
Positive Signale aus dem Rathaus
Positiv bewertet die SG zukunft. die Initiativen des neuen Oberbürgermeisters, innerhalb der Verwaltung Veränderungen anzustoßen und neue Strukturen zu ermöglichen. Die zunehmende Offenheit für Reformen und neue Arbeitsweisen werde ausdrücklich begrüßt.
Blick in die Zukunft
Trotz mancher Kritik zieht die Fraktion insgesamt eine konstruktive Zwischenbilanz. Die ersten Monate hätten gezeigt, wo Verbesserungsbedarf bestehe, aber auch, welche Chancen sich für die zukünftige Ratsarbeit ergeben.
„Unser Ziel bleibt klar: Wir wollen Solingen zukunftsfähig gestalten – sachlich, transparent und mit langfristiger Perspektive“, fasst Jan Höttges abschließend zusammen.
Mit dieser Ausrichtung will die SG zukunft. auch in den kommenden Monaten daran arbeiten, politische Prozesse verständlicher zu machen und die Entwicklung der Stadt aktiv mitzugestalten.
