Solingen – In einem Wohngebiet in Gräfrath ist es am Mittwochnachmittag (11. Februar) zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Was zunächst wie eine gemeldete Ruhestörung wirkte, weitete sich im Verlauf zu Ermittlungen des Staatsschutzes aus.
Mann soll Gegenstände aus Fenster geworfen haben
Gegen 15.30 Uhr informierten Anwohner die Polizei darüber, dass ein Mann aus einem Mehrfamilienhaus an der Lützowstraße Gegenstände aus dem Fenster werfen und in seiner Wohnung randalieren solle. Eine Streifenwagenbesatzung rückte daraufhin zur gemeldeten Adresse aus.
Vor Ort trafen die Einsatzkräfte auf einen 33-jährigen deutschen Staatsbürger. Nach bisherigen Erkenntnissen soll es in seiner Wohnung zuvor zu Sachbeschädigungen gekommen sein. Der Mann wurde zur weiteren Klärung des Sachverhalts zur Polizeiwache gebracht.
Tatverdächtigter wurde fachärztlich untersucht (PsychKG)
Nach Angaben eines Polizeisprechers ergaben sich Hinweise auf mögliche psychische Auffälligkeiten. Deshalb wurde geprüft, ob die Voraussetzungen für Maßnahmen nach dem Psychisch-Kranken-Gesetz (PsychKG) vorliegen. Dieses regelt die zwangsweise Unterbringung von Personen in der geschlossenen Psychiatrie, wenn von ihnen eine erhebliche Gefahr für sich selbst oder andere ausgeht.
Fachärztliche Einschätzungen ergaben jedoch keine ausreichenden Gründe für eine Unterbringung in einer Klinik. Der Mann musste daher nicht in eine entsprechende Einrichtung eingewiesen werden.
Auffällige Symbole an Gebäude und Fahrzeug
Während des Einsatzes stellten die Polizeibeamten am Wohnhaus sowie an einem im Hinterhof abgestellten Transporter verschiedene Schmierereien fest. Dabei handelte es sich unter anderem um mehrfach angebrachte Davidsterne sowie die Buchstabenfolge „JU“. Die Polizei dokumentierte die Funde umfassend.
Aufgrund der möglichen politischen oder religiösen Bedeutung der Symbole wurde der Staatsschutz eingeschaltet. Auch die Staatsanwaltschaft Wuppertal erhielt Kenntnis von dem Vorfall.
Politisches Motiv wird geprüft
Der Staatsschutz untersucht nun, ob ein politisch motivierter Hintergrund vorliegt. Sollte sich dieser Verdacht nicht bestätigen, würden die Ermittlungen voraussichtlich als Sachbeschädigung fortgeführt.
Ein direkter Zusammenhang zwischen dem 33-Jährigen und den Schmierereien konnte nach bisherigen Erkenntnissen nicht festgestellt werden. Mit richterlicher Anordnung wurde die Wohnung des Mannes noch am selben Tag durchsucht. Hinweise auf eine Beteiligung an den angebrachten Symbolen ergaben sich dabei laut Polizei nicht.
Die abschließende Bewertung durch den Staatsschutz steht noch aus. Danach soll über das weitere strafrechtliche Vorgehen entschieden werden.
