Solingen – Die Wählergemeinschaft SG zukunft. setzt sich für eine unkompliziertere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Ratssitzungen der Stadt ein. Nach Auffassung der Fraktion steht der direkten Kommunikation zwischen Einwohnern und gewählten Vertretern derzeit eine zu hohe formale Hürde im Weg.
Schriftliche Fragen als Hürde
Zwar begrüße man ausdrücklich die Möglichkeit, Ratsmitglieder in öffentlichen Sitzungen zu befragen, erklärte Pressesprecher Matthias Urban. In der Praxis erinnere das Verfahren jedoch eher an einen Verwaltungsakt als an einen offenen Austausch.
Der Grund: Fragen müssen bislang mindestens zehn Tage vor der Ratssitzung schriftlich bei der Verwaltung eingereicht werden. Spontane Anliegen oder aktuelle Themen könnten dadurch kaum eingebracht werden.
Einwohnerfragestunde als demokratisches Instrument
Aus Sicht der Wählergemeinschaft ist die Einwohnerfragestunde ein zentrales Element kommunaler Demokratie. Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Anliegen, Anregungen und Kritik unmittelbar gegenüber Rat und Verwaltung äußern können.
Die Lösung kommunaler Probleme sei nicht allein Aufgabe der Verwaltung, sondern auch politische Verantwortung der gewählten Ratsmitglieder. Deshalb müssten Fragen öffentlich vorgetragen werden können, damit alle Fraktionen davon Kenntnis erhalten.
Antrag für mündliche Fragen
Um mehr Transparenz und Beteiligung zu ermöglichen, hat SG zukunft. einen Antrag an den Vorsitzenden des Rates gestellt. Künftig sollen anwesende Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen ohne vorherige schriftliche Einreichung mündlich stellen dürfen.
Ist eine sofortige Antwort nicht möglich, soll diese nachträglich schriftlich an die fragestellende Person sowie zur Information an den Rat erfolgen.
Unterstützung durch ABI
Unterstützt wird der Vorstoß von der Alternative Bürgerinitiative (ABI). Ob sich im Rat eine Mehrheit für die Änderung findet, dürfte sich in den kommenden Wochen entscheiden.
