Solingen – Marc Westkämper, Bezirksbürgermeister von Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (OAM), stellt sich klar gegen die aktuellen Planungen der Stadtverwaltung zur Neustrukturierung der Verkehrssituation im Zentrum von Ohligs. Konkret geht es um den sogenannten Cityring sowie um eine neue Veloroute. Nach vorsichtigen Schätzungen könnten dabei rund 170 Parkplätze (70 Cityring / 100 Veloroute) ersatzlos entfallen.
CDU hält Pläne für „nicht zustimmungsfähig“
In der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung OAM wurde der Tagesordnungspunkt „Neustrukturierung der Erschließung im Stadtzentrum Ohligs (Ohligser Cityring)“ zunächst vertagt. Aus Sicht der CDU-Fraktion geschah dies gerade noch rechtzeitig.
Westkämper bezeichnet die vorliegenden Konzepte als „in der jetzigen Form nicht zustimmungsfähig“. Er sieht darin ein „Relikt aus rot-grünen Zeiten“ und fordert Nachbesserungen am Nahverkehrsplan. Sollten die Pläne unverändert umgesetzt werden, wäre dies „ein Anschlag auf die legitimen Interessen der Geschäftswelt und der Anwohnerinnen und Anwohner in der Ohligser City“.
Besonders kritisch bewertet der Bezirksbürgermeister den möglichen Wegfall von Parkplätzen. „Der Wegfall von Parkplätzen allein ist noch keine gute Politik“, betont er. Die CDU werde eine solche Entwicklung nicht mittragen.
Bis zu 170 Parkplätze könnten entfallen
Nach Angaben Westkämpers könnten im Zuge der Umgestaltung des Cityrings rund 70 Parkplätze wegfallen. Für die geplante Veloroute kämen weitere etwa 100 hinzu.
Damit, so der CDU-Politiker, drohten erhebliche Nachteile für den Einzelhandel in Ohligs – gerade vor dem Hintergrund ohnehin schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen. Noch verfüge der Stadtteil über eine attraktive Einkaufsstraße, um die ihn andere Solinger Stadtteile beneiden würden. Dieses Potenzial dürfe nicht durch eine „ideologiegetriebene Verkehrspolitik“ gefährdet werden.
Kritik an der Verwaltung
Deutliche Worte findet Westkämper auch in Richtung Stadtverwaltung. In einem „Interview der Woche“ habe der zuständige Beigeordnete die Problematik verharmlost. Die Aussage, entscheidend sei nicht die Anzahl der Parkplätze, sondern deren effektive Nutzung, hält Westkämper für „im besten Fall wirklichkeitsfremd“.
Er fordert, stärker das Gespräch mit den betroffenen Geschäftsleuten und Anwohnern zu suchen.
Appell für einen Kompromiss
Zugleich signalisiert der Bezirksbürgermeister Gesprächsbereitschaft. Nach der Kommunalwahl hätten sich politische Rahmenbedingungen verändert. Er verweist darauf, dass sich auch andere Parteien in wirtschaftspolitischen Fragen neu positioniert hätten.
Als Bezirksbürgermeister sehe er sich den Interessen aller Verkehrsteilnehmer verpflichtet – Autofahrern ebenso wie Fußgängern, Radfahrern und Geschäftsinhabern. Ziel müsse ein „vernünftiger Kompromiss“ sein.
Zwar betone die Verwaltung, dass eine Entscheidung im Februar notwendig sei, um das Konzept rechtzeitig zum Fahrplanwechsel am 14. Juni umzusetzen. Doch für Westkämper gilt: „Hier geht Sauberkeit vor Schnelligkeit.“ Am Ende brauche es keine überhasteten, sondern konsensfähige Lösungen, die das Klima zwischen den unterschiedlichen Verkehrsteilnehmern nicht weiter belasten.
