Solingen – Die Wählergemeinschaft SG zukunft. begrüßt die transparente Begründung der Personalplanung durch Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) und die Verwaltung im Haupt- und Personalausschuss (HuPA). Gleichzeitig äußert sie Bedenken hinsichtlich der vorgesehenen Verteilung einzelner Stellenanteile.
Kritik richtet sich gegen Verteilung der Stellen
Hintergrund sind Darstellungen in anderen Lokalmedien, wonach die SG zukunft. die Zahl zusätzlicher Stellen grundsätzlich infrage gestellt habe. Das weist die Wählergemeinschaft zurück. Nach Angaben der Gruppe habe ihr Vertreter im Hauptausschuss, Jan Höttges, nicht die Anzahl zusätzlicher Stellen kritisiert, sondern deren Zuordnung zu bestimmten Aufgaben.
Konkret geht es um den geplanten Ausbau des Fronhofs. Für dieses Projekt, über das der Rat noch nicht entschieden hat, soll bereits eine „Viertelstelle“ eingeplant werden. Gleichzeitig ist vorgesehen, den Stellenanteil für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Wald auf eine „Dreiviertelstelle“ zu reduzieren.
„Transparenz verhindert keine Fehlentwicklungen“, wird Höttges in der Stellungnahme der Wählergemeinschaft zitiert.
Sorge um Umsetzung der ISEK-Projekte in Wald
Deutliche Kritik kommt auch aus der Bezirksvertretung Wald. Matthias Urban, Vertreter der SG zukunft. in dem Gremium, zeigt sich „erschrocken“ über die geplante Reduzierung.
„Wald stehen durch das ISEK seit langem nachhaltige Mittel zur Verfügung, um vier geplante Projekte umzusetzen. Am Stand der Umsetzung hat sich in den vergangenen Jahren wenig bis nichts verändert und es besteht die Gefahr, dass hier Mittel zu Lasten der Lebensqualität der Walder verfallen“, erklärt Urban.
Die Bezirksvertretung Wald habe sich daher vorgenommen, die ISEK-Projekte intensiver zu begleiten und voranzutreiben. Eine Reduzierung der entsprechenden Stelle im Stellenplan der Stadt sei deshalb „in keiner Weise akzeptabel“.
Forderung nach vollständiger Nutzung der Fördermittel
Die SG zukunft. fordert, zugesagte Förderprogramme wie das ISEK Wald konsequent umzusetzen. Ziel müsse es sein, die Mittel vollständig und sinnvoll bis zum Förderende im Jahr 2031 zu verwenden.
Eine Umverteilung von Personalkapazitäten in diesem Bereich sei aus Sicht der Wählergemeinschaft daher der falsche Weg.
