Solingen/Remscheid – Im Zusammenhang mit einem Terrorverdacht haben zahlreiche Ermittler am Dienstag Wohnungen in Remscheid und Solingen durchsucht. Im Fokus der Ermittlungen steht ein 25-jähriger syrischer Staatsangehöriger. Das Verfahren wird von der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf geführt.
Durchsuchungen in Remscheid und Solingen
Nach Informationen unserer Redaktion durchsuchten Einsatzkräfte am frühen Vormittag die Wohnung des 25-Jährigen in Remscheid sowie die Wohnung seiner Eltern in der Solinger Innenstadt. Die Maßnahmen erfolgten auf Grundlage eines Ermittlungsverfahrens der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf.
Im Raum steht der Verdacht einer Straftat nach § 89a Strafgesetzbuch (StGB). Die Vorschrift stellt die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat unter Strafe und dient der frühzeitigen Verfolgung möglicher terroristischer Aktivitäten bereits im Vorfeld einer konkreten Tat.
An den Durchsuchungen waren neben der Polizei auch Spezialisten des Staatsschutzes beteiligt. Ziel der Maßnahmen war die Sicherstellung möglicher Beweismittel sowie die weitere Aufklärung der gegen den Beschuldigten bestehenden Verdachtsmomente.
Beschuldigter wird von Polizei und Staatsschutz vernommen
Der 25-Jährige wird derzeit von Ermittlern der Polizei und des Staatsschutzes vernommen. Nach Angaben der Ermittlungsbehörden stehen sowohl die Befragungen als auch die Auswertung der bei den Durchsuchungen sichergestellten Beweismittel noch am Anfang.
Ob gegen den Mann Untersuchungshaft beantragt wird, ist derzeit noch offen. Die Entscheidung darüber soll von den Ergebnissen der laufenden Ermittlungen, der Vernehmungen sowie der Auswertung möglicher Beweismittel abhängig gemacht werden.
Generalstaatsanwaltschaft bestätigt laufendes Verfahren
Oberstaatsanwältin Alexandra Wiese von der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf führt das Verfahren. In einem Gespräch mit unserer Redaktion bestätigte sie die Durchsuchungsmaßnahmen in Remscheid und Solingen sowie die laufenden Ermittlungen gegen den 25-jährigen Beschuldigten.
Zu weiteren Einzelheiten des Verfahrens äußerten sich die Ermittlungsbehörden mit Verweis auf die noch andauernden Ermittlungen zunächst nicht. Der Schwerpunkt liegt nun auf der Auswertung sichergestellter Datenträger und anderer möglicher Beweismittel.
Ermittlungen stehen noch am Anfang
Nach Angaben der Ermittler handelt es sich um ein laufendes Verfahren, dessen Ergebnisse derzeit noch nicht absehbar sind. Ob sich der bestehende Verdacht erhärten wird, sollen die weiteren Ermittlungen zeigen. Die Generalstaatsanwaltschaft und die Sicherheitsbehörden werden auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse über das weitere Vorgehen entscheiden.
Es gilt die Unschuldsvermutung
Gegen den 25-jährigen Syrer wird derzeit ermittelt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.
