Ein Gastbeitrag von Dario Dzamastagic
Die Diskussion um den Austritt von Daniel Schirm aus der FDP Solingen wird derzeit von einer bemerkenswerten Aussage begleitet. Der ehemalige FDP-Ratsherr Richard Collings bezeichnete Schirm als den „besten Mann“ der Solinger Liberalen.
Diese Einschätzung wirft eine einfache Frage auf: Was sagt das über den Zustand einer Partei aus, wenn ausgerechnet derjenige ihr bester Mann sein soll, der die Partei verlässt, sein Ratsmandat behält, bürgerliche Mehrheiten schwächt und der finanziellen Basis der FDP Solingen erheblichen Schaden zufügt?
Die eigentliche Geschichte der FDP Solingen ist eine andere.
In den vergangenen Jahren haben zahlreiche profilierte Persönlichkeiten die Partei verlassen oder sich aus der aktiven Parteiarbeit zurückgezogen. Namen wie Dr. Robert Weindl, Jürgen Albermann, Dr. Esther Heidbüchel, Daniel Weber, Uwe Steinweh, Prof. Selden Schröder, Andreas Zelljahn und viele weitere stehen stellvertretend für eine Entwicklung, die sich nicht länger ignorieren lässt.
Es handelt sich dabei nicht um politische Randfiguren. Es sind Menschen mit beruflicher Verantwortung, wissenschaftlicher Expertise, Verwaltungserfahrung und gesellschaftlichem Engagement. Menschen, die in ihrem jeweiligen Bereich Leistung erbracht haben und deren Kompetenz die FDP einst auszeichnete.
Die FDP Solingen ist damit zu einem Beispiel negativer Auslese geworden. Die entscheidende Frage lautet nicht, warum einzelne Mitglieder gehen. Die entscheidende Frage lautet, warum so viele Leistungsträger gegangen sind.
Besonders bitter ist, dass die Folgen dieser Entwicklung reale Menschen treffen. Mit Karin van der Most verliert die FDP Solingen voraussichtlich eine herausragende Kraft, die sich über Jahre hinweg mit großem persönlichen Einsatz für die Partei engagiert hat. Gleichzeitig brechen bewährte Strukturen bis hin zur Geschäftsstelle weg.
Vor diesem Hintergrund wirkt der Austritt von Daniel Schirm bei gleichzeitigem Festhalten am Ratsmandat wie eine Ego-Show. Politisch betrachtet ist dies ein Offenbarungseid. Wer die politische Heimat verlässt, über deren Liste und Unterstützung er gewählt wurde, sollte sich zumindest die Frage stellen, ob das Mandat weiterhin glaubwürdig ausgeübt werden kann.
Die FDP Solingen wird ihre Probleme erst lösen, wenn wieder Menschen den Ton angeben, die täglich Verantwortung tragen. Unternehmer, Wissenschaftler, Lehrer, Verwaltungsfachleute und engagierte Bürger – Solingerinnen und Solinger also, die Arbeitsplätze schaffen, forschen, lehren, verwalten und die tatsächlichen Herausforderungen der Bürger aus eigener Erfahrung kennen.
Dafür braucht es eine ehrliche Reform der Partei. Nicht Personaldebatten sollten im Mittelpunkt stehen, sondern die Frage, wie die FDP wieder attraktiv für diejenigen werden kann, die Leistung, Eigenverantwortung und Freiheit nicht nur fordern, sondern selbst leben.
Denn Leistung steht in Deutschland zunehmend unter Druck. Gleichzeitig gerät die Freiheit von unterschiedlichen politischen Rändern unter Beschuss. Gerade deshalb braucht es eine starke liberale Kraft der Mitte, die bürgerliche Vernunft, wirtschaftliche Kompetenz und gesellschaftliche Freiheit miteinander verbindet.
Wenn die FDP wieder konsequent den Pfad von Leistung, Eigenverantwortung und Freiheit einschlägt, wird sie auch das Vertrauen vieler Bürger zurückgewinnen. Dann werden möglicherweise auch jene Menschen zurückkehren, die der Partei einst Kompetenz, Glaubwürdigkeit und gesellschaftliche Verankerung gegeben haben.
Es ist Zeit für eine FDP, wie sie Persönlichkeiten wie Christian Lindner und Wolfgang Kubicki über viele Jahre verkörpert haben: klar, bürgerlich, leistungsorientiert und freiheitlich.
Deshalb richtet sich zum Schluss ein einfacher Appell an Daniel Schirm:
Wer die Partei verlässt, der er sein Mandat verdankt, sollte die Größe besitzen, auch dieses Mandat zurückzugeben.
Das Ratsmandat wurde durch die FDP, ihre Mitglieder, ihre Wahlkämpfer und ihre Wähler ermöglicht. Wer die Partei verlässt, sollte deshalb nicht fragen, was er behalten darf, sondern was er den Wählern schuldet.
Daniel Schirm sollte sein Ratsmandat niederlegen und den Weg für eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger freimachen, die oder der weiterhin die Werte und das Programm der FDP im Rat der Stadt Solingen vertritt.
Dario Dzamastagic war Mitglied des Rates der Stadt Solingen sowie des FDP-Kreisvorstandes.
