Solingen – Die SPD-Ratsfraktion im Solinger Stadtrat hat Zuwachs erhalten. Der ehemalige FDP-Ratsherr Daniel Schirm wurde in der jüngsten Fraktionssitzung einstimmig als neues Mitglied aufgenommen. Nach seinem Austritt aus der FDP hatte Schirm sein Ratsmandat behalten und wird künftig in der SPD-Fraktion mitarbeiten. Parteilos bleibt er jedoch weiterhin.
Einstimmige Aufnahme in die Fraktion
SPD-Fraktionschef Ernst Lauterjung begrüßte den Wechsel und sprach von einer Verstärkung für die politische Arbeit der Fraktion. Die Aufnahme parteiloser Ratsmitglieder sei nach den Statuten der SPD-Fraktion möglich, wenn diese die Grundsätze sozialdemokratischer Kommunalpolitik teilen. Vor der Entscheidung habe es eine eingehende Prüfung sowie persönliche Gespräche mit allen Fraktionsmitgliedern gegeben.
Ausschlaggebend für die Aufnahme seien unter anderem Schirms Positionen in den Bereichen Bildung, bezahlbarer Wohnraum sowie die Sicherung und Schaffung attraktiver Arbeitsplätze in Solingen gewesen. Lauterjung betonte zudem, dass die Fraktion Schirms Entscheidung respektiere, trotz des Wechsels keiner Partei beizutreten.
„Politik bleibt Teamarbeit“
Schirm begründete seinen Schritt mit den begrenzten Möglichkeiten eines Einzelmandatsträgers. „Ich bin für den Rat angetreten, um für meine Heimatstadt etwas zu bewegen. Das ist aber als Einzelmandatsträger nahezu unmöglich“, erklärte er. Politik sei trotz aller Herausforderungen Teamarbeit, weshalb er sich für die Mitarbeit in der SPD-Fraktion entschieden habe.
Überzeugt habe ihn nach eigenen Angaben neben dem Zusammenhalt innerhalb der Fraktion auch deren Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften im Stadtrat.
Kritik an der Bundespolitik
Einen Eintritt in eine Partei schließt Schirm derzeit jedoch aus. Als Grund nannte er seine Enttäuschung über die Politik der Parteien der politischen Mitte auf Bundesebene.
Gleichzeitig hob er die kommunalpolitische Arbeit der SPD in Solingen hervor. Als Beispiel verwies er auf die jüngste Initiative der Fraktion zur Entwicklung von Gewerbeflächen, die aus seiner Sicht den Wirtschaftsstandort Solingen nachhaltig stärkt.
SPD-Fraktion wächst weiter
Mit dem Wechsel des früheren FDP-Politikers vergrößert sich die SPD-Fraktion im Rat und gewinnt einen weiteren Mandatsträger für ihre kommunalpolitische Arbeit. Schirm wird künftig als parteiloses Mitglied in den Reihen der Sozialdemokraten mitarbeiten.
