Solingen. Die FDP hat die Entscheidung zur Neugestaltung des Fronhofs scharf kritisiert. Nachdem der zuständige Ausschuss die Umgestaltung mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen beschlossen hat, bleibt die FDP bei ihrem Nein und wirft insbesondere der CDU einen Kurswechsel vor. Zugleich fordert die Partei einen stärkeren Fokus auf die Förderung von Gastronomie und die Bekämpfung von Leerständen in der Innenstadt.
Leerstände statt Platzgestaltung
„Die eigentlichen Herausforderungen unserer Innenstadt sind die Leerstände und der Rückgang des Einzelhandels. Daran wird auch die Neugestaltung des Fronhofs nichts ändern“, erklärt FDP-Ratsfrau Nina Brattig. Als Beispiele nennt sie die leerstehenden Immobilien von P&C und Kaufhof. Statt erhebliche Mittel in die Umgestaltung eines bereits intakten Platzes zu investieren, brauche die Stadt konkrete Strategien für neue Nutzungen und Ansiedlungen.
Die Liberalen verweisen dabei auf die Erfahrungen am Entenpfuhl. Trotz umfangreicher Investitionen habe die dortige Umgestaltung nicht zu einer spürbaren Belebung der Hauptstraße geführt. Vielmehr seien zahlreiche Ladenlokale weiterhin ungenutzt.
Kritik am Sinn des Projekts
Aus Sicht der FDP zeigt das Beispiel Entenpfuhl, dass bauliche Maßnahmen allein die strukturellen Probleme der Innenstadt nicht lösen können. Der Fronhof befinde sich bereits heute in einem guten Zustand. Deshalb stelle sich für viele Bürger die Frage, warum dort nun erneut investiert werden solle.
„Dieses Beispiel zeigt, dass eine bauliche Umgestaltung allein keine Antwort auf die strukturellen Probleme unserer Innenstadt ist“, so Brattig.
FDP wirft CDU Kurswechsel vor
Besonders kritisch bewertet die FDP das Abstimmungsverhalten der CDU. Noch vor einem Jahr hatten beide Fraktionen die Maßnahme gemeinsam abgelehnt. Nun stimmte die CDU der Umgestaltung zu und ermöglichte damit den Beschluss.
Für die Liberalen ist dieser Sinneswandel schwer nachvollziehbar. „Offenbar soll um jeden Preis ein sichtbares Projekt der Innenstadtentwicklung präsentiert werden“, sagt Brattig. Die Zustimmung der CDU sei deshalb das falsche Signal. Statt Symbolpolitik brauche Solingen konkrete Maßnahmen gegen Leerstände und für neue Ansiedlungen.
Mehr Gastronomie als Schlüssel zur Belebung
Nach Ansicht der FDP muss die Innenstadtentwicklung deutlich stärker auf die tatsächlichen Ursachen der Probleme ausgerichtet werden. Der neu geschaffene Innenstadtstab solle seinen Schwerpunkt auf die Vermarktung leerstehender Immobilien und die Zusammenarbeit mit Eigentümern legen.
Vor allem die Gastronomie sieht die FDP als entscheidenden Faktor für eine attraktivere Innenstadt. Die Stadt müsse die Ansiedlung von Restaurants, Cafés und anderen gastronomischen Betrieben erleichtern. Dazu gehörten flexiblere, unbürokratischere und kostengünstigere Sondernutzungserlaubnisse für Außengastronomie.
„Eine lebendige Innenstadt entsteht durch attraktive Angebote und mehr Gastronomie“, betont Brattig. Dort lägen die Hebel für eine nachhaltige Belebung der Solinger City – nicht in der Umgestaltung eines Platzes, dessen Zustand bereits heute als gut gelte.
Debatte dürfte weitergehen
Mit ihrer Ablehnung steht die FDP im Rat zwar allein. Die Diskussion darüber, wie die Solinger Innenstadt langfristig gestärkt werden kann, dürfte mit dem Beschluss zur Fronhof-Umgestaltung jedoch keineswegs beendet sein. Während die Ratsmehrheit auf sichtbare städtebauliche Veränderungen setzt, fordert die FDP weiterhin eine stärkere Unterstützung von Gastronomie, Eigentümern und neuen Nutzungen für leerstehende Immobilien.
