Solingen – Der Solinger Stadtrat hat die Entscheidung über die Zukunft des Theater- und Konzerthauses am Donnerstag wie beantragt vertagt. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt den gewonnenen Zeitrahmen und fordert, vor einer Grundsatzentscheidung insbesondere die Auswirkungen auf den Verkehr und die öffentliche Sicherheit umfassend zu prüfen.
Nach Auffassung der Sozialdemokraten wirft die vorliegende Szenarienstudie noch zahlreiche unbeantwortete Fragen auf. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ernst Lauterjung sieht deshalb weiteren Beratungsbedarf.
„Jedem dürfte inzwischen klar sein, dass es um eine Entscheidung mit enormer inhaltlicher und finanzieller Tragweite geht“, erklärt Lauterjung. „Die jetzt vorliegende Szenarienstudie hat zudem viele Fragen aufgeworfen, über die offenbar nicht nur in unserer Fraktion derzeit intensiv diskutiert wird. Nicht zuletzt fehlen uns auch noch wichtige Fakten.“
Verkehrliche Auswirkungen im Mittelpunkt
Besonders kritisch bewertet die SPD die Überlegungen, auf dem Gelände des heutigen Theater- und Konzerthauses eine neue zentrale Feuer- und Rettungswache zu errichten. Aus Sicht der Fraktion seien die möglichen Folgen für den Straßenverkehr bislang nicht ausreichend untersucht worden.
„Ist eine Feuerwache an einer der größten Kreuzungen Solingens verkehrlich überhaupt möglich? Und wie verschlechtert sich die Sicherheitslage in Teilen des Stadtgebiets?“, fragt Lauterjung.
Nach Einschätzung der SPD könnten die zahlreichen Alarmfahrten erhebliche Auswirkungen auf den Verkehrsfluss haben. So müssten auf der wichtigsten Hauptverkehrsachse der Klingenstadt bei Einsätzen mehrfach pro Stunde Ampeln auf Rot geschaltet werden. Gleichzeitig befürchtet die Fraktion, dass sich die Anfahrtszeiten von Feuerwehr und Rettungsdienst in anderen Bereichen der Stadt verlängern könnten.
„Diese Kernfragen aller weiteren Überlegungen haben wir schon vor Monaten gestellt“, so Lauterjung.
Kritik an weiteren Gutachterkosten
Darüber hinaus fordert die SPD einen zurückhaltenden Umgang mit weiteren Gutachten. Der Rat habe ursprünglich beschlossen, unnötige Kosten zu vermeiden.
„Vor allem aber erinnern wir als SPD-Fraktion an den ursprünglichen Beschluss im Rat, keine Kosten durch unnötige Gutachten zu verursachen“, erklärt Lauterjung. Offensichtliche Punkte, die bereits zum Ausschluss einer Lösungsvariante führen würden, müssten aus seiner Sicht nicht noch einmal von externen Fachbüros geprüft werden.
Zugleich kritisiert die SPD, dass die bereits vorliegende Szenarienstudie ihrer Auffassung nach außerhalb des ursprünglichen Ratsbeschlusses vergeben worden sei. Nun gehe es um weitere mögliche Ausgaben in sechsstelliger Höhe.
Mit der Vertagung der Entscheidung bleibt Politik und Verwaltung nun Zeit, die offenen Fragen zu klären. Insbesondere die verkehrlichen Folgen einer möglichen Zentralisierung der Feuer- und Rettungswachen dürften in den kommenden Monaten eine zentrale Rolle in der politischen Diskussion spielen.
