Solingen – Die Zukunft des Theater- und Konzerthauses sowie der Solinger Feuerwachen wird erst nach der Sommerpause entschieden. Der Rat der Stadt hat am Donnerstag den ursprünglich vorgesehenen Beschluss vertagt. Für die Verschiebung stimmten alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD.
Auslöser für die Vertagung war die umfangreiche Szenarienstudie, die Anfang der Woche in einer gemeinsamen Sitzung mehrerer Fachausschüsse vorgestellt worden war. Dabei wurde deutlich, dass trotz der ausführlichen Präsentation noch zahlreiche Fragen offen sind.
Nach Angaben der Wählergemeinschaft SG zukunft. hatte deren Fraktionsvorsitzender Jan Höttges bereits in der Ausschusssitzung dafür geworben, die Entscheidung nicht übereilt zu treffen. Angesichts der finanziellen, kulturellen und städtebaulichen Tragweite des Projekts müsse zunächst ausreichend Zeit für die Auswertung der Gutachten und die Klärung offener Punkte bleiben.
Dass es noch erheblichen Beratungsbedarf gibt, zeigte sich bereits in den Ausschüssen. Allein die Fraktion der Grünen hatte nach eigenen Angaben rund 60 Fragen zu den vorgelegten Unterlagen vorbereitet.
Entscheidung nun im Oktober geplant
Mit der Vertagung erhalten Politik und Verwaltung nun mehrere Monate Zeit, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie eingehend zu prüfen. Die Grundsatzentscheidung soll nach derzeitiger Planung in der Ratssitzung am 1. Oktober fallen.
Die SG zukunft. begrüßt die Verschiebung ausdrücklich. Aus ihrer Sicht müsse bei einer Entscheidung dieser Größenordnung Gründlichkeit Vorrang vor Schnelligkeit haben. Ziel sei es, nach der Sommerpause auf einer belastbaren Grundlage über das weitere Vorgehen zu entscheiden.
Mit der Vertagung setzt sich ein parteiübergreifender Trend fort: Auch CDU, SPD und GRÜNE hatten sich im Vorfeld bereits für mehr Beratungszeit ausgesprochen. Die AfD-Fraktion stimmte als einzige Fraktion gegen die Verschiebung und hätte über das weitere Vorgehen bereits in der Ratssitzung am Donnerstag entscheiden wollen.
