Wuppertal/Solingen. Wer in den vergangenen Wochen die Facebook-Seite der Polizei Wuppertal besucht hat, dürfte es bereits bemerkt haben: Unter vielen Beiträgen lassen sich keine Kommentare mehr verfassen. Mehrere Leser der Solinger Nachrichten hatten deshalb nach den Hintergründen gefragt. Auf eine entsprechende Presseanfrage hat die Polizei Wuppertal ihre Entscheidung nun ausführlich erläutert.
Kommentarfunktion seit Ende Mai weitgehend deaktiviert
Nach Angaben von Polizeisprecher Alexander Kresta wurde die Kommentarfunktion erstmals am 21. Mai 2026 deaktiviert. Bis zum 26. Juni sei dies bereits bei 56 Facebook-Beiträgen erfolgt. Zuvor waren allein im Zeitraum vom 1. März bis zum 20. Mai unter 116 Beiträgen rund 6.700 Kommentare eingegangen. Ein erheblicher Teil davon habe nach Angaben der Behörde aus Beleidigungen, Polemik, pauschalen Schuldzuweisungen, Hasskommentaren sowie bedrohenden oder herabwürdigenden Äußerungen bestanden.
Polizei: Ressourcen sollen für eigentliche Aufgaben eingesetzt werden
Die Polizei macht deutlich, dass ihre Social-Media-Kanäle in erster Linie der Information der Bevölkerung dienen. Dazu zählen insbesondere Zeugenaufrufe, Fahndungen, Präventionshinweise oder aktuelle Verkehrsinformationen.
Gerade bei Beiträgen über Straftaten habe sich zuletzt gezeigt, dass die Kommentarspalten vielfach nicht für einen sachlichen Austausch genutzt worden seien. Stattdessen hätten persönliche Angriffe, Hassrede und Diskussionen ohne Bezug zum eigentlichen Thema einen erheblichen Moderationsaufwand verursacht.
Nach Auffassung der Polizei binde dies personelle Kapazitäten, die für die eigentlichen polizeilichen Aufgaben benötigt würden. Aus diesem Grund sei die Entscheidung getroffen worden, die Kommentarfunktion zunächst zu deaktivieren.
Strafbare Kommentare werden konsequent verfolgt
Unabhängig von der Frage, ob die Kommentarfunktion geöffnet oder deaktiviert ist, überprüft die Polizei nach eigenen Angaben sämtliche veröffentlichten Kommentare auf mögliche strafbare Inhalte. Dabei geht es insbesondere um Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Volksverhetzung, Bedrohungen oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger beziehungsweise terroristischer Organisationen.
Werden entsprechende Inhalte festgestellt, bleiben diese nach Angaben der Behörde nicht folgenlos. Strafbare Kommentare werden konsequent zur Anzeige gebracht und strafrechtlich verfolgt. Die Polizei macht deutlich, dass ihre Social-Media-Kanäle kein rechtsfreier Raum sind und strafbare Äußerungen ebenso geahndet werden wie entsprechende Taten außerhalb des Internets.
Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit
Auf die Frage nach dem Spannungsverhältnis zur im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit verweist die Polizei darauf, dass niemand daran gehindert werde, seine Meinung öffentlich zu äußern.
Die Behörde entscheide lediglich darüber, wie ihre eigenen Kommunikationskanäle ausgestaltet werden. Eine Verpflichtung staatlicher Stellen, auf ihren Social-Media-Seiten dauerhaft eine Kommentarfunktion anzubieten, bestehe nicht. Die Meinungsäußerung sei weiterhin über private Profile, Medien, Blogs oder andere Plattformen möglich.
Bürgerdialog soll weiterhin möglich bleiben
Gleichzeitig betont die Polizei, dass Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern ausdrücklich erwünscht seien. Fragen könnten weiterhin per E-Mail, über Direktnachrichten auf Instagram, den Chat bei X sowie telefonisch oder persönlich an die Behörde gerichtet werden. Auch die Internetseite der Polizei Wuppertal bleibe die zentrale Informationsplattform.
Kommentare werden konsequent moderiert
Sofern die Kommentarfunktion bei einzelnen Beiträgen geöffnet ist, werden sämtliche Kommentare nach den geltenden gesetzlichen Vorgaben sowie den Regeln der jeweiligen Plattform geprüft und moderiert. Kommentare mit strafbaren Inhalten, Beleidigungen, Volksverhetzung, Bedrohungen, diskriminierenden Äußerungen oder personenbezogenen Daten Dritter können gelöscht werden. Nutzersperrungen erfolgen laut Polizei lediglich in Ausnahmefällen nach einer individuellen Prüfung. Maßgeblich sei dabei nicht die vertretene Meinung, sondern die Art und Weise ihrer Äußerung sowie die Einhaltung geltenden Rechts.
Kommunikationsstrategie wird weiter überprüft
Ob die Kommentarfunktion künftig wieder häufiger freigeschaltet wird, lässt die Polizei derzeit offen. Man überprüfe die eigene Kommunikationsstrategie fortlaufend und werte die Erfahrungen mit den verschiedenen Formaten regelmäßig aus.
