Kreisvorsitzender Jens Kern sowie Nina Brattig und Richarda Müller-Nimbach legen ihre Ämter nieder – Rücktrittserklärung offenbart tiefe Zerwürfnisse im Kreisverband – Debatte über Ex-Parteichef offenbar Auslöser
Solingen – Nach dem spektakulären Austritt des ehemaligen FDP-Kreisvorsitzenden Daniel Schirm und dessen Wechsel zur SPD-Fraktion steckt die FDP Solingen offenbar tiefer denn je in einer internen Krise. Nur kurze Zeit später hat nun auch der gesamte geschäftsführende Kreisvorstand seinen Rücktritt erklärt.
Wie aus einer auf der Internetseite der FDP Solingen veröffentlichten Erklärung hervorgeht, legen der Kreisvorsitzende Jens Kern, die stellvertretende Kreisvorsitzende Nina Brattig sowie Schatzmeisterin Richarda Müller-Nimbach ihre Ämter mit sofortiger Wirkung nieder.
Debatte um Daniel Schirm brachte das Fass offenbar zum Überlaufen
In ihrer gemeinsamen Erklärung nennen die drei eine Sitzung des Kreishauptausschusses am 9. Juli als unmittelbaren Auslöser ihres Rücktritts. Nach ihrer Darstellung habe sich die Diskussion jedoch kaum um die politische Zukunft der Partei oder die bevorstehende Landtagswahl gedreht.
Stattdessen habe sich ein Großteil der Wortbeiträge mit vergangenen parteiinternen Auseinandersetzungen und insbesondere mit dem früheren Kreisvorsitzenden Daniel Schirm beschäftigt. Dieser war erst vor wenigen Wochen aus der FDP ausgetreten und hatte sein Ratsmandat zur SPD-Fraktion mitgenommen.
Besonders kritisch sehen Kern, Brattig und Müller-Nimbach nach eigenen Angaben, dass während der Sitzung über die Rehabilitierung Schirms gesprochen worden sei. In ihrer Erklärung erinnern sie daran, dass die FDP Solingen unter seiner Mitverantwortung bei der vergangenen Kommunalwahl mit lediglich zwei Prozent ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis erzielt habe.
Zukunft spielte nach Darstellung des Vorstands kaum eine Rolle
Nach Darstellung der drei zurückgetretenen Vorstandsmitglieder habe sich lediglich eine Wortmeldung mit der Frage beschäftigt, wie die FDP Solingen verlorenes Vertrauen im bürgerlichen Lager zurückgewinnen könne. Die übrige Diskussion sei von Vergangenheitsbewältigung und Kritik an der bisherigen Vorstandsarbeit geprägt gewesen.
Zwischen den Zeilen wird deutlich, wie belastet das Verhältnis zwischen dem geschäftsführenden Vorstand und Teilen des Kreisverbandes zuletzt gewesen sein muss. Die drei schildern, dass sie die notwendige Unterstützung und das Vertrauen für ihre Arbeit nicht mehr gesehen hätten. Statt gemeinsam an einer inhaltlichen Erneuerung der Partei zu arbeiten, seien immer wieder alte Konflikte in den Mittelpunkt gerückt worden.
Sie werfen einem Teil des Kreisverbandes vor, den gewählten Vorstand dauerhaft infrage gestellt und konstruktive Zusammenarbeit verweigert zu haben. Wer seine Energie überwiegend in interne Auseinandersetzungen investiere, schwäche die Partei in einer Phase, in der Geschlossenheit wichtiger denn je sei.
Landtagswahl rückt in den Hintergrund
Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl sehen Kern, Brattig und Müller-Nimbach nach eigenen Angaben keine Grundlage mehr, den Kreisverband erfolgreich durch den Wahlkampf zu führen. Wahlkämpfe würden mit Vertrauen, Loyalität und Teamgeist gewonnen – nicht durch persönliche Abrechnungen und interne Grabenkämpfe.
Gleichzeitig betonen sie, dass das Meinungsbild des Kreishauptausschusses aus ihrer Sicht nicht den gesamten Kreisverband widerspiegele. Einer „schweigenden Mehrheit“ der Mitglieder, die an der Sitzung nicht teilgenommen habe, machen sie ausdrücklich keinen Vorwurf.
Wie geht es jetzt weiter?
Mit dem geschlossenen Rücktritt steht die FDP Solingen wenige Monate vor der Landtagswahl ohne ihre komplette geschäftsführende Parteispitze da. Wann ein neuer Kreisvorstand gewählt werden soll und wie es organisatorisch weitergeht, geht aus der veröffentlichten Erklärung nicht hervor.
Fest steht jedoch: Nach dem Austritt des früheren Kreisvorsitzenden Daniel Schirm und dessen Wechsel zur SPD-Fraktion hat der parteiinterne Konflikt nun einen weiteren Höhepunkt erreicht.
