Die Fraktion der SG zukunft. in der Bezirksvertretung Mitte sieht keinen Raum mehr für Zweifel an der
Umsetzung – „Wer jetzt noch bremst, stellt sich gegen den erklärten Willen der Bürgerinnen
und Bürger“
Solingen – Die Wählergemeinschaft SG zukunft. spricht sich erneut deutlich für die Umsetzung einer verkehrsberuhigten Shared-Space-Lösung am Birkenweiher aus. Nach Angaben der Bezirksvertretungsfraktion spricht sich eine deutliche Mehrheit der befragten Anwohner für die sogenannte Variante 3 aus. Vor der für Montag, 20. Juli, vorgesehenen Online-Abfrage der Fraktionen der Bezirksvertretung Mitte durch die Stadt fordert die Wählergemeinschaft deshalb ein klares Bekenntnis zu dieser Planungsvariante.
Entscheidung über weitere Planung steht bevor
Hintergrund ist die geplante Aufwertung der Fußwegeachse Birkenweiher als Teilmaßnahme des ISEK City 2030. Im Rahmen eines Online-Termins mit der Verwaltung sollen die Fraktionen angeben, welche der vorgeschlagenen Varianten sie künftig weiterverfolgen möchten.
Die SG zukunft. verbindet damit nach eigenen Angaben die Erwartung, dass sich die Fraktionen für die dritte Variante – die verkehrsberuhigte Shared-Space-Lösung – aussprechen. Aus Sicht der Wählergemeinschaft lasse die aktuelle Faktenlage ebenso wie der Bürgerwille keinen Zweifel mehr an deren Umsetzung zu.
Bezirksvertretung hatte dritte Variante einstimmig prüfen lassen
Die Wählergemeinschaft erinnert daran, dass die Bezirksvertretung Mitte am 16. April 2026 auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Knut Conrads einstimmig beschlossen hatte, keine der beiden ursprünglich von der Verwaltung vorgelegten Varianten umzusetzen. Stattdessen sollte eine dritte Lösung geprüft werden: eine verkehrsberuhigte Zone in Shared-Space-Ausführung mit Einfahrtsbeschränkungen aus Richtung Entenpfuhl sowie einer Radverkehrsführung in beide Richtungen.
Beim Ortstermin der Grün- und Wegekommission am 28. Mai 2026 sei die entsprechend überarbeitete Planung bereits vorgestellt und erläutert worden.
Rund 80 Prozent der befragten Anwohner sprechen sich für Variante 3 aus
Nach Angaben der SG zukunft. wurden im Vorfeld Anwohner rund um den Birkenweiher befragt. Hierzu verteilte die Bezirksvertretungsfraktion ein Flugblatt und suchte das persönliche Gespräch mit den Anwohnern. Insbesondere Rolf Meis habe zahlreiche Rückmeldungen entgegengenommen.
„Die Gespräche vor Ort haben ein klares Bild ergeben: Die Menschen am Birkenweiher wünschen sich eine echte Verkehrsberuhigung – und sie freuen sich, dass endlich jemand fragt, bevor entschieden wird“, berichtet Meis.
Laut SG zukunft. sprachen sich rund 80 Prozent der befragten Anwohner für die Shared-Space-Variante aus. Darüber hinaus seien weitere Wünsche geäußert worden. So solle der Parkplatz an der Ecke Birkenweiher/Elisenstraße ausschließlich für Pkw freigegeben werden, da dort seit geraumer Zeit regelmäßig Lkw und Transporter – oft über das ganze Wochenende – abgestellt würden. Außerdem werde eine E-Ladestation auf dem Parkplatz gewünscht.
Ein Anwohner wird in der Pressemitteilung mit den Worten zitiert: „Eine Verkehrsberuhigung würde nicht nur die Lebensqualität verbessern, sondern auch die Innenstadt als Aufenthaltsort stärken.“
Knut Conrads: „Alles andere wäre das Ausgeben von Geld ohne echtes Ergebnis“
Für die SG zukunft. ist die Shared-Space-Lösung die einzige Variante, die den gewünschten Nutzen erfüllt.
„Nur die dritte Variante schafft eine echte Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Stadtkern und Südpark und erhöht die Wohnqualität so, wie es die Vorgaben der Verwaltung selbst verlangen“, erklärt Knut Conrads. „Alles andere wäre das Ausgeben von Geld ohne echtes Ergebnis – eine Umgestaltung auf dem Papier, von der vor Ort niemand etwas hätte.“
Mit Blick auf die anstehende Entscheidung erklärt Conrads weiter: „Die Bezirksvertretung hat den Prüfauftrag einstimmig beschlossen, die Planung liegt überarbeitet vor, und die Anwohner haben sich mit überwältigender Mehrheit festgelegt. Wer sich jetzt noch gegen die Variante 3 stellt, stellt sich damit gegen eine echte Aufwertung des Birkenweihers – und vor allem gegen den klar geäußerten Willen der Bürgerinnen und Bürger. Wer so handelt, muss sich die Frage gefallen lassen, ob er die Interessen der Menschen vor Ort vertritt oder nur die eigenen Parteiinteressen.“
SG zukunft. sieht Bürgerbeteiligung bestätigt
Die Wählergemeinschaft sieht sich durch das Ergebnis der Befragung in ihrem Kurs bestätigt. Bürgerbeteiligung sei für die Bezirksvertretungsfraktion kein Wahlkampfversprechen, sondern gelebte Praxis.
Abschließend erklärt Conrads: „Wir haben zugesagt, die Menschen bei solchen Themen einzubeziehen – und genau das haben wir getan. Wir hoffen, dass bei der Abfrage am 20. Juli die Weichen richtig gestellt werden: dass alle Fraktionen dieses Votum ernst nehmen, sich nicht darüber hinwegsetzen und den Weg für die Variante 3 frei machen.“
