Solingen – Wiederkehrende nächtliche Ruhestörungen auf dem Ohligser Marktplatz sorgen bei einem Anwohner seit Monaten für erheblichen Ärger. In mehreren Schreiben an die Stadtverwaltung und den Kommunalen Ordnungsdienst schilderte der Betroffene nächtliche Fußballspiele, laute Personengruppen und wiederholte Störungen seiner Nachtruhe.
Nach Angaben des Anwohners habe er allein innerhalb einer Woche mehrfach die Polizei verständigen müssen, weil noch nach 22.00 Uhr oder sogar nach Mitternacht auf dem Marktplatz Fußball gespielt worden sei. Dabei seien nicht nur die Geräusche des Balls auf dem Pflaster, sondern auch laute Rufe und Gespräche bis in die umliegenden Wohnungen zu hören gewesen.
In einem besonders geschilderten Fall habe das Fußballspiel gegen 0.10 Uhr begonnen. Die Polizei sei gegen 0.25 Uhr informiert worden, habe aufgrund eines hohen Einsatzaufkommens jedoch zunächst keinen Streifenwagen schicken können. Auch der Kommunale Ordnungsdienst sei nach Angaben des Betroffenen zu diesem Zeitpunkt bereits anderweitig im Einsatz gewesen. Erst deutlich später sei ein Streifenwagen auf dem Marktplatz eingetroffen – zu einem Zeitpunkt, als die Gruppe den Platz bereits verlassen hatte.
Anwohner fordert dauerhafte Lösung
Der Anwohner hatte sich bereits seit Mai mehrfach an die Stadt gewandt und um eine dauerhafte Lösung gebeten. Unter anderem schlug er regelmäßige Kontrollen in den späten Abendstunden, eine stärkere Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes, zusätzliche Hinweisschilder sowie weitere Maßnahmen vor, die nächtliche Ruhestörungen verhindern könnten.
Gleichzeitig machte er deutlich, dass er die grundsätzliche Belebung des Ohligser Marktplatzes begrüße. Gegen spielende Kinder, Gespräche auf dem Platz, den Wochenmarkt oder Veranstaltungen habe er nichts einzuwenden. Spätestens ab 22.00 Uhr müsse jedoch Rücksicht auf die Nachtruhe der umliegenden Bewohner genommen werden.
Die Solinger Nachrichten haben die Stadtverwaltung daraufhin um eine Einschätzung der Situation und um Auskunft zu möglichen Maßnahmen gebeten.
Stadt sieht bislang keinen besonderen Schwerpunkt
Aus Sicht der Stadt stellt der Ohligser Marktplatz derzeit keinen besonderen Brennpunkt für nächtliche Ruhestörungen dar. Nach Angaben der Verwaltung liegen bislang nur vereinzelt entsprechende Beschwerden vor.
Die daraufhin durchgeführten Kontrollen des Kommunalen Ordnungsdienstes hätten die geschilderten Vorfälle bislang nicht bestätigen können. So sei der Ohligser Marktplatz unter anderem am Freitag, 17. Juli, um 23.16 Uhr kontrolliert worden. Zu diesem Zeitpunkt seien weder nächtliches Fußballspielen noch vergleichbare Störungen festgestellt worden.
Die Verwaltung verweist zugleich darauf, dass außerhalb der Dienstzeiten des Kommunalen Ordnungsdienstes die Polizei für entsprechende Einsätze zuständig sei.
Ohligser Markt hat sich zu lebendigem Treffpunkt entwickelt
Nach Einschätzung der Stadt habe sich der Ohligser Marktplatz insbesondere in den Frühlings- und Sommermonaten zu einem lebendigen und beliebten Treffpunkt entwickelt. Aufgrund zahlreicher Veranstaltungen stehe der Platz regelmäßig im Fokus.
Gemessen an der hohen Besucherfrequenz und der Zahl der dort stattfindenden Veranstaltungen sei das Beschwerdeaufkommen aus Sicht der Verwaltung verhältnismäßig gering.
Ziel sei es, eine ausgewogene Balance zwischen einer belebten und attraktiven Innenstadt sowie dem berechtigten Schutz der Nachtruhe zu gewährleisten. Der Ausgleich zwischen urbanem Leben und dem Ruhebedürfnis der Anwohner sei eine fortlaufende Aufgabe, die nur durch gegenseitige Rücksichtnahme gelingen könne.
Beschwerden fließen in Einsatzplanung ein
Nach Angaben der Stadt fließen die eingegangenen Hinweise kontinuierlich in die Einsatzplanung des Kommunalen Ordnungsdienstes ein. Der KOD bestreife den Ohligser Marktplatz regelmäßig und lageangepasst auch in den Abend- und Nachtstunden.
Dabei müssten die verfügbaren Kräfte jedoch im gesamten Stadtgebiet nach Dringlichkeit eingesetzt werden. Bei Kontrollen in den späteren Abendstunden liege das Hauptaugenmerk auf der Einhaltung der gesetzlichen Nachtruhe und der Unterbindung konkreter Ruhestörungen.
Auch an Veranstaltungstagen werde kontrolliert, ob das festgelegte Veranstaltungsende eingehalten, die Musik rechtzeitig beendet und der Ausschank von Alkohol pünktlich eingestellt werde.
Keine feste Erhöhung der Präsenz geplant
Eine dauerhafte Erhöhung der Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes speziell auf dem Ohligser Marktplatz ist derzeit nicht vorgesehen. Die personellen Kapazitäten würden weiterhin flexibel und bedarfsorientiert im gesamten Stadtgebiet eingesetzt.
Die Stadt kündigte jedoch an, die Situation weiter zu beobachten und bei einer Veränderung der Lage erneut zu bewerten.
Auch zusätzliche Hinweisschilder stehen derzeit nicht im Vordergrund. Die gesetzlichen Regelungen zur Nachtruhe seien allgemein bekannt und unabhängig von einer Beschilderung gültig. Stattdessen setzt die Verwaltung auf den direkten Dialog mit Gastronomiebetrieben und Veranstaltern sowie auf die präventive Präsenz von KOD und Polizei.
Sollte sich die Lage verschärfen, könnten nach Angaben der Stadt auch bauliche oder hinweisende Maßnahmen durch die zuständigen politischen Gremien geprüft werden.
Austausch mit der Polizei
Zwischen der Stadt Solingen und dem Polizeipräsidium Wuppertal findet nach Angaben der Verwaltung ein regelmäßiger Informations- und Lageaustausch statt. Bei Bedarf seien auch gemeinsame Schwerpunktkontrollen oder abgestimmte Streifenkonzepte möglich.
Ob die bisherigen Maßnahmen ausreichen, um mögliche Konflikte zwischen der gewünschten Belebung des Ohligser Marktplatzes und dem Ruhebedürfnis der Anwohner dauerhaft zu entschärfen, bleibt abzuwarten.
