Nach dem tödlichen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin haben sich die Solinger Grünen mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet. Die Partei spricht den Angehörigen des Todesopfers, den Verletzten sowie allen Menschen, die den Anschlag miterleben mussten, ihr Mitgefühl aus.
In ihrer Mitteilung verurteilen die Grünen die Gewalttat und betonen zugleich, dass Angriffe auf Menschen, die sich für Freiheit, Gleichberechtigung und Vielfalt einsetzen, die Grundwerte der Demokratie treffen.
Die GRÜNE-Fraktionsvorsitzende Maja Wehrmann erklärt: „Wer Menschen angreift, weil sie für Freiheit, Gleichberechtigung und Vielfalt eintreten, greift die Grundlagen unserer Demokratie an. Die Antwort darauf darf niemals Angst oder Rückzug sein. Gerade jetzt müssen wir deutlich machen: Queere Menschen gehören selbstverständlich in die Mitte unserer Gesellschaft. Daran wird Gewalt nichts ändern.“
Fokus auf laufende Ermittlungen
Einen wesentlichen Teil ihrer Stellungnahme widmen die Solinger Grünen den laufenden Ermittlungen. Die Partei mahnt, den Anschlag nicht vorschnell für politische Zwecke zu nutzen. Nach ihrer Auffassung müsse zunächst abgewartet werden, bis die Sicherheitsbehörden die Hintergründe der Tat aufgeklärt haben. Bis dahin solle sich die öffentliche Debatte an gesicherten Erkenntnissen orientieren.
Martin Münter, Sprecher der Solinger Grünen, erklärt: „Wer nach einer solchen Tat mit Spekulationen oder parteipolitischen Schuldzuweisungen reagiert, missbraucht das Leid der Betroffenen. Das hilft weder bei der Aufklärung noch stärkt es den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Gewalt dürfe keine Grundrechte einschränken
Unabhängig vom Ausgang der Ermittlungen betonen die Solinger Grünen, dass Gewalt niemals darüber entscheiden dürfe, wer in der Gesellschaft sichtbar sein könne oder welche Menschen ihre Grundrechte ohne Angst wahrnehmen könnten. Der Anschlag dürfe nicht dazu führen, dass sich Menschen aus dem öffentlichen Leben zurückziehen oder einschüchtern lassen.
