Fraktion warnt vor voreiliger Machbarkeitsstudie für eine zentrale Feuerwache und lehnt „Spar-Variante“ für das Theater am Mühlenplatz ab
Solingen – Die SPD-Fraktion im Solinger Stadtrat fordert, vor weiteren Planungen für eine zentrale Feuerwache am Schlagbaum zunächst die verkehrlichen Auswirkungen umfassend untersuchen zu lassen. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion in die politische Beratung einbringen. Erst auf Grundlage eines Verkehrsgutachtens könne entschieden werden, ob der Standort grundsätzlich geeignet sei.
„Vor jeder weiteren Überlegung muss untersucht werden, ob der Standort Schlagbaum verkehrlich überhaupt für eine zentrale Feuerwache geeignet ist“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ernst Lauterjung. Der Bau einer zentralen Feuerwache sei nach Auffassung der SPD die finanzielle Grundlage für mögliche Neubaupläne für das Theater und Konzerthaus.
Nach Angaben der Fraktion waren entsprechende Voruntersuchungen bereits Bestandteil des Ratsbeschlusses vom 3. Juli vergangenen Jahres. Dieser habe eine klare Reihenfolge der Prüfungen vorgesehen, um unnötige Ausgaben für Gutachten zu vermeiden.
„Nun rächt sich, dass der Oberbürgermeister diesen eindeutigen Beschluss mit dem Auftrag der kostspieligen Szenarienstudie nicht umgesetzt hat“, kritisiert Lauterjung.
Auswirkungen auf den Verkehr untersuchen
Im Mittelpunkt eines Gutachtens müsse nach Ansicht der SPD die Frage stehen, wie sich die notwendigen Rotlichtschaltungen bei den zahlreichen Alarmfahrten auf den Verkehr auswirken würden. Die Kreuzung am Schlagbaum und die angrenzenden Hauptverkehrsachsen seien bereits heute sehr stark belastet. Bei einer zentralen Feuerwache würde dort das gesamte Einsatzaufkommen von bislang zwei Feuerwachen an einem Standort gebündelt.
„Erst mit diesen Ergebnissen können wir uns überhaupt mit der Frage beschäftigen, welche Varianten sinnvoll näher zu betrachten sind“, sagt Ernst Lauterjung. „Denn eins muss allen klar sein: Eine fachlich vertiefte Machbarkeitsstudie, auf deren Basis dann wirklich entschieden werden kann, verursacht erhebliche Kosten. Niemand in der Stadt würde verstehen, wenn wir aussichtslose Varianten umfassend von Gutachtern untersuchen lassen würden. Erst recht, weil die Staus rund um den Schlagbaum schon jetzt ein zentrales Ärger-Thema in der City sind.“
Die SPD möchte deshalb zunächst die grundsätzliche verkehrliche Eignung des Standorts klären. Sollte sich dabei herausstellen, dass eine zentrale Feuerwache am Schlagbaum nicht sinnvoll realisierbar ist, solle nach dem Willen der Fraktion auf eine teure vertiefende Machbarkeitsstudie verzichtet werden.
Absage an Theater mit nur einem Saal
Deutliche Kritik äußert die SPD zudem an einer möglichen „Spar-Variante“ für das Theater zwischen Mühlenplatz und Fronhof. Nach dieser Überlegung könnte das Kulturangebot auf einen einzigen Veranstaltungssaal reduziert werden.
„Wir sind erstaunt, dass diese Idee nun ernsthaft geprüft werden soll“, sagt Natalie Schaffert, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Die Reduzierung auf einen einzigen Saal galt doch eigentlich zwischen den Fraktionen als unzumutbar. Das würde eine massive Reduzierung der Kultur und vor allem das Aus für so beliebte Angebote wie Tanzfest, Eigeninszenierung und das Kinderstück zu Weihnachten bedeuten. Wir lehnen das strikt ab.“
Damit positioniert sich die SPD sowohl gegen eine vorschnelle vertiefende Untersuchung des Feuerwachenstandorts am Schlagbaum als auch gegen einen deutlich verkleinerten Theaterneubau am Mühlenplatz.
