Solingen/Rhein-Wupper – Rund 150 Einsatzkräfte haben am Donnerstag (24. September) Nagelstudios, Massagestudios und Prostitutionsbetriebe in Solingen und vier weiteren Städten kontrolliert. Die Bilanz der großangelegten Aktion ist umfangreich: 22 Personen hielten sich nach Angaben der Behörden illegal in Deutschland auf, eine nicht genehmigte Prostitutionsstätte wurde versiegelt und in einem Fall prüft die Polizei einen Verdacht auf Menschenhandel.
Die unangekündigte Kontrollaktion fand zeitgleich in den fünf Städten statt, die der Gemeinsamen Koordinierungsstelle Rhein-Wupper (GeKo) angeschlossen sind: Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal.
Insgesamt nahmen die Behörden zwölf Nagelstudios, 16 Massagestudios und vier Prostitutionsstätten unter die Lupe.
Zahlreiche Behörden gemeinsam im Einsatz
An der Aktion beteiligten sich neben den kommunalen Ordnungsbehörden unter anderem Mitarbeiter der Ausländerbehörden, des Zolls, des Landesamtes zur Bekämpfung der Finanzkriminalität sowie Einsatzkräfte der Polizei.
Hintergrund der Kontrollen sind nach Angaben der GeKo mögliche prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen in Teilen der kontrollierten Branchen. Dabei gehe es nicht ausschließlich um Ordnungswidrigkeiten. Auch Straftaten wie Ausbeutung und Menschenhandel könnten eine Rolle spielen.
Mit den Kontrollen sollen entsprechende Missstände möglichst früh erkannt, Beschäftigte geschützt und zugleich ordnungsgemäß arbeitende Unternehmen vor unlauterem Wettbewerb bewahrt werden.
Hygienemängel und hohe Bargeldbestände festgestellt
Die kommunalen Behörden stellten bei der Aktion zahlreiche Verstöße und Auffälligkeiten fest. Unter anderem wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen nicht angemeldeter Prostitution, Verstößen gegen die Preisangabenverordnung sowie Verstößen gegen die Ausweismitführpflicht nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz eingeleitet.
In zahlreichen kontrollierten Betrieben wurden zudem hygienische Mängel festgestellt. In mehreren Fällen stellten die Behörden teilweise hohe Bargeldbestände sicher.
Besonders weitreichende Konsequenzen hatte die Kontrolle einer nicht genehmigten Prostitutionsstätte: Die Räume wurden versiegelt.
In einem weiteren Fall prüft die Polizei nach Angaben der Behörden derzeit einen Verdacht auf Menschenhandel. Ob sich dieser Verdacht bestätigt, ist Gegenstand weiterer Ermittlungen.
22 Personen hielten sich illegal in Deutschland auf
Im Zuge der Kontrollen trafen die Einsatzkräfte außerdem insgesamt 22 Personen an, die sich nach Angaben der Behörden illegal in Deutschland aufhielten.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Hauptzollämter Düsseldorf und Köln befragte darüber hinaus 21 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Bereits vor Ort ergaben sich konkrete Hinweise darauf, dass zwei Arbeitgeber die nach dem Mindestlohngesetz vorgeschriebenen Stundenaufzeichnungen nicht führen.
Auch das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität und die beteiligten Finanzämter wurden fündig. Sie stellten teilweise gravierende Mängel bei der Kassenführung fest.
GeKo kündigt weitere Kontrollen an
„Die Feststellungen, die die beteiligten Behörden im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten getroffen haben, zeigen die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit solcher Kontrollaktionen. Unsere Kommunen haben Möglichkeiten und die nutzen wir nun gemeinsam“, erklärt GeKo-Geschäftsführer Stefan Grawe.
Marcus Richter, stellvertretender Leiter des Fachbereichs Ordnung und Straßenverkehr der Stadt Leverkusen, ergänzt: „Rechtswidriges Verhalten endet nicht an Stadtgrenzen. Durch die Zusammenarbeit im Rahmen der GeKo haben die Kontrollen einen hoffentlich umso nachhaltigeren Effekt.“
Richter leitet gemeinsam mit Oliver Konsierke, Referatsleiter Ordnung der Stadt Langenfeld, die GeKo-Arbeitsgruppe „Schleuserkriminalität und Menschenhandel“.
Die Gemeinsame Koordinierungsstelle Rhein-Wupper will ihre städteübergreifende Zusammenarbeit fortsetzen. Auch künftig sind gemeinsame Kontrollaktionen in unterschiedlichen Gewerbebereichen vorgesehen.
