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SolingenOB Tim Kurzbach kritisiert Entscheidung des Schulministeriums NRW

OB Tim Kurzbach kritisiert Entscheidung des Schulministeriums NRW

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Bei weiterem Ansteigen der Infektionszahlen drohen auch in Solingen Schulschließungen

Solingen/ Fast vierhundert Kommentare haben sich seit Dienstagabend auf den Facebookseiten des Oberbürgermeisters und der Klingenstadt zur Thematik „Gesundheitsministerium verbietet halbierten Präsenzunterricht“ angesammelt. Eine Solingerin hat eine Online-Petition zur Unterstützung des Solinger Schulmodells auf den Weg gebracht, die am Mittwochnachmittag bereits fünfhundert Mitzeichnerinnen und Mitzeichner gefunden hatte. Das Mail-Postfach des Oberbürgermeisters wurde am Mittwoch geradezu geflutet von Solidaritätsbekundungen engagierter Bürgerinnen und Bürger. Der Tenor ist einheitlich: Unverständnis über den Erlass aus Düsseldorf, mit der der Stadt gestern verboten wurde, in den weiterführenden Schulen einen Schichtbetrieb einzuführen. Nur jeweils eine Hälfte der Schülerinnen und Schüler sollte in den Schulgebäuden unterrichtet werden, die andere Hälfte zu Hause in digitalen Unterrichtsformen arbeiten.

Die Stadt, die dieses Modell in der vergangenen Woche mit den Schulleitungen entwickelt und abgestimmt hatte, versprach sich davon eine erhebliche Reduzierung des Infektionsrisikos. Hätte sich nur noch die Hälfte der rund 12.000 betroffenen Schülerinnen und Schüler morgens auf den Weg zur Schule machen müssen, hätte dies Schulwege und Kontakte erheblich reduziert, es wäre mehr Platz in den Schulbussen und in den Klassenräumen entstanden. Damit wären nicht nur Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer besser geschützt worden, auch die Familien.

Dass das Infektionsgeschehen in den Solinger Schulen durchaus steigt, belegen Zahlen des Gesundheitsamtes der letzten Tage: Am Montag gab es in 17 Klassen an fünfzehn Schulen Infektionsfälle und 491 Quarantänefälle. Gestern sind weitere elf Klassen und fünf Schulen dazu gekommen. Heute (Mittwoch, 4. November) meldete das Gesundheitsamt Infektionen an 21 Schulen, in 32 Klassen, zwei positiv getestete Lehrer und 22 infizierte Schüler. Das bedeutet: rund 1.000 Quarantänefälle, da der gesamte Klassenverband als Kontaktpersonen in Quarantäne gesetzt werden muss. Bei einer Halbierung der Klassen wäre die Zahl derer, die in Quarantäne geschickt werden müssen, entsprechend kleiner.

Für Oberbürgermeister Tim Kurzbach und den Solinger Rechtsdezernenten Jan Welzel ist die Geschichte des „Solinger Schulmodells“ mit dem Ukas aus Düsseldorf deshalb noch nicht zu Ende. Die Stadt hat formell und schriftlich „remonstriert“. Jan Welzel: „Wir haben dem Land unsere abweichende Rechtsauffassung dargelegt. Und sollten die Infektionszahlen steigen, werden wir dem Schulministerium das Modell erneut zur Genehmigung vorlegen.“

Tim Kurzbach drückte am Mittwoch noch einmal sein Unverständnis darüber aus, dass das Schulministerium des Landes der Stadt eine Vorgehensweise verbietet, die das Robert-Koch-Institut als nationale Seuchenschutzbehörde Gemeinden empfiehlt, in denen die Sieben-Tages-Inzidenz über 50 Fällen liegt. (Solingen aktuell 233,7):

„Das hat uns das RKI gestern telefonisch noch einmal bestätigt. Solingen rangiert seit Wochen jenseits des 200er-Wertes. Das erfüllt mich mit großer Sorge. Wir müssen effektive Wege finden, die Infektionsketten zu unterbrechen. Zum Schutz der gesamten Bevölkerung.

Wenn sich das Infektionsgeschehen weiterentwickelt wie in den letzten Wochen, werden bald weitere Klassen in Quarantäne gehen und es kommt wahrscheinlich zu Schulschließungen für alle. Dafür trägt dann aber die Bildungsministerin die Verantwortung. Wir in Solingen haben unser Bestes im Team mit Eltern, Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehren und den Schulleitungen gegeben.“

Auch das Argument der Schulministerin, die Abkehr vom gleichzeitigen Präsenzunterricht für alle sei ein Verstoß gegen die Bildungsgerechtigkeit, überzeuge nicht, so Kurzbach: „Präsenzunterricht ist ja grade auch in unserem 50-Prozent-Modell für alle Solinger Schülerinnen und Schüler das Ziel gewesen, nur eben zeitversetzt und auf 50 Prozent reduziert – um Schulschließungen durch die Ausweitung der Quarantänefälle zu vermeiden. Für digitalen Unterricht und Distanzunterricht hatten die Solinger Schulen bereits Modelle entwickelt. Lehrkräfte berichten, dass in kleineren Gruppen deutlich effektiver unterrichtet werden kann. Die digitale Ausstattung unserer Schulen ist auf einem hohen Niveau, wie die Schulministerin weiß. Erst vor zwei Monaten hat sie mir persönlich einen Förderbescheid über drei Millionen Euro für die Digitalisierung der Solinger Schulen überreicht.

Für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderungsbedarf hat die Stadt im Sommer ausreichend Leihtablets beschafft, über 4.500 Stück. Wenn jetzt vielleicht ganze Klassen und Schulen ungeregelt in die Quarantäne gehen müssen, wird das für die Bildungsgerechtigkeit mit Sicherheit nicht besser sein.“

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