Solingen/ „Die FDP-Fraktion sieht vielversprechende Ansätze im Masterplan, um das auch von uns angestrebte Ziel zu erreichen, das städtische Klinikum zu erhalten,“ so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Albermann. „Positiv stimme vor allem, dass die Gutachter zusammen mit den Fachleuten des Klinikums den Plan entwickelt haben.“ Trotzdem bleiben bei der FDP viele Fragezeichen bei der Bewertung einzelner Maßnahmen.
Dies meint auch der Sprecher der FDP im Beteiligungsausschuss Andreas Zelljahn. „Es fehlen nachvollziehbare Belege für die prognostizierten Verbesserungen,“ fasst Zelljahn seine Kritik zusammen. „So soll die Ertragslage z.B. durch die Einstellung neuer Chefärzte deutlich verbessert werden. Die Annahme klinge eher nach Hoffnung und nicht nach sicherer Erkenntnis.“
Auch die angestrebte Konsolidierung wird laut Zelljahn nicht klar. „Die positive Finanzentwicklung in diesem Jahr ist allein auf die coronabedingten Zuschüsse von Bund und Land zurückzuführen und nicht auf strukturelle Maßnahmen.“ Er verlangt Meilensteine bei der Umsetzung des Plans zu bilden, deren Erreichungsgrad regelmäßig zu prüfen und die Politik über den aktuellen Stand zu informieren.
Problematisch ist aus Sicht der Fraktion auch der zunächst angestrebte Verzicht auf Personaleinsparungen durch Auslagerungen von tertiären Bereichen. Dieser Verzicht wird den Konsolidierungsprozess erschweren. „Ein guter und nachvollziehbarer Ansatz ist es daher,“ so Jürgen Albermann, „dass im Beschluss zum Masterplan, eine Option für Personaleinsparungen durch Ausgliederung offengehalten wird, dann nämlich, wenn die wirtschaftlichen Erfolge sich nicht einstellen. Darüber dürfe aber nicht allein das Präsidium des Aufsichtsrates entscheiden.“
Klar sei aber für die FDP auch, dass die Mitarbeiter des Klinikums nicht für das Missmanagement der ehemaligen Führungsebene bestraft werden dürfen. So sei es richtig, wie geplant, beim Stellenabbau Mitarbeiter in anderen Bereichen des Klinikums einzusetzen.
Spannend ist für die FDP die Frage, ob die Bezirksregierung dem Masterplan endgültig zustimmen wird und welche finanziellen Folgen auf die Solinger Bürgerinnen und Bürger zukommen. Hier erhofft sich die FDP zeitnah mehr Transparenz.
