Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. kritisiert Demokratieverständnis im Stadtrat
Solingen/ Das Impfchaos, das der Bund und das Land angerichtet haben schlägt nunmehr auch voll auf Solingen durch. Es ist nahezu unmöglich Impftermine zu vereinbaren. Vor allem vor dem Hintergrund, dass nicht sichergestellt ist, dass genügend Impfdosen zur Verfügung stehen, werden vor allem die Solingerinnen und Solinger 80 Jahre und älter im Regen stehen gelassen.
Da hilft es auch nicht, dass der Oberbürgermeister der Stadt Solingen im Deutschlandfunk oder den Tagesthemen auf die Situation (und sich selber) aufmerksam macht.
Die Solingerinnen und Solinger müssen vor Ort, transparent und zeitnah informiert werden. Diese unschöne Situation hätte im Ausschuss für Gesundheit in Solingen beraten und öffentlich besprochen werden können. Leider haben die etablierten Parteien (CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke) aber fast alle Ausschusssitzungen abgesagt und so eine öffentliche Diskussion (vielleicht absichtlich) verhindert.
Das ist keine transparente und bürgernahe Politik. Auch in CORONA-Zeiten muss die
parlamentarische Demokratie stattfinden können. Die BfS als demokratische Opposition im Rat der Stadt Solingen wird hier immer wieder den Finger in die Wunde legen, damit die demokratischen Werte nicht verlorengehen.
