Solingen/ Für die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS) steht das Thema Bürgerbeteiligung und Bürgerorientierung seit nunmehr über 21 Jahren ganz oben. So gibt es Leitlinien für Bürgerbeteiligung und einen Beirat für Bürgerbeteiligung in Solingen nur deshalb, weil die BfS die Initiative hierfür niemals aufgegeben hat.
Umso erstaunlicher ist nun, dass die Partei-Fraktionen (CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke) im Namen des „Zentralen Betriebsausschusses“ zwei Bürger und eine große Zahl an Vertreterinnen und Vertretern des TBS zu einer Online-Beratung eingeladen haben, um über das Thema „Anschlusszwang an den Kanal“ zu sprechen.
Der Sprecher der Bfs im ZBA, Dr. Rudi Grützmann, wurde zu dieser Beratung absichtlich nicht eingeladen. Die BfS ist im entsprechenden Ausschuss mit dem gleichen Stimmrecht versehen, wie FDP und Linke. Hier wollen die Partei-Fraktionen anscheinend gerne unter sich bleiben. Anders ist es nicht zu erklären, dass der Vertreter der BfS zum Termin nicht eingeladen wurde. Wir verurteilen dieses Verhalten der Fraktionen scharf. Dies ist nicht die geeignete Herangehensweise, wenn man im Sinne der Bürgerinnen und Bürger über Probleme in Bezug auf Verwaltungshandeln diskutieren möchte. Wir verstehen dieses Verhalten als Affront gegenüber der BfS und fühlen uns in unserer Auffassung gestärkt, dass die BfS nunmehr die einzige demokratische Opposition im Rat der Stadt Solingen darstellt. Dieser Aufgabe werden wir sehr gerne gerecht.
