„Der Kungelei Tür und Tor geöffnet“
Solingen/ Die etablierten Parteien CDU und Grüne haben sich nunmehr darauf geeinigt, die Grünen-Dezernentin Dagmar Becker zur Stadtdirektorin (also zur 1. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters) zu wählen. Was sich erst einmal nach einem demokratischen Vorgang anhört, entpuppt sich bei näherem Betrachten als ein Musterbeispiel für Kungelei und Klüngelei. „Die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat werden hierbei in keiner Weise berücksichtigt. Die drittgrößte Fraktion ist damit auf Ebene der Dezernenten völlig überrepräsentiert“ resümiert Jan Michael Lange, Fraktionsvorsitzender der BfS/ABI-Fraktion im Rat der Stadt Solingen.
Martin Bender, Vorsitzender der Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS) ergänzt: „Die Grünen führen die etablierten Fraktionen von CDU, SPD und FDP mit dem Nasenring durch die Manege. Schade, dass die anderen Fraktionen dies mit sich machen lassen. Es ist außerdem skandalös, dass sich die Fraktionen bereits jetzt darauf geeinigt haben, dass 2026 die Nachfolge von Frau Becker durch die CDU erfolgen soll. 2025 findet die nächste Kommunalwahl statt. Wie der Stadtrat dann zusammengesetzt sein wird, weiß niemand. Damit wird die zukünftige Wahlentscheidung der Menschen in unserer Stadt 2025 der Lächerlichkeit preisgegeben. Geht man so mit Wahlergebnissen um? Nein, das gehört sich nicht. Da brauchen auch die etablierten Parteien nicht mehr über mehr Bürgerorientierung sinnieren. Den Willen der Menschen in unserer Stadt nehmen diese Parteien schon lange nicht mehr ernst.“
„Einmal mehr zeigt sich bei solchen Entscheidungen, dass die Parteien machen, was sie wollen. Damit ist die BfS/ABI-Fraktion die nunmehr einzige, unabhängige Kraft der politischen Mitte in Solingen. Auch, wenn wir nur drei Ratsmitglieder stellen: Wir werden diesem Auftrag sehr gerne gerecht“ so Jan Michael Lange abschließend.
(Quelle: BfS/ABI-Fraktion im Rat der Stadt Solingen)
