Solingen/ Nachdem die Debatte um die Entwicklung des Stadtquartiers am Weyersberg mit dem Bau der Arena Bergisch Land wieder Fahrt aufgenommen hat, fordert die Ratsfraktion der CDU breite Bürgerbeteiligung. Die CDU begrüßt ausdrücklich, dass sich Bürgerinitiativen gebildet haben und den Dialog mit den politisch Verantwortlichen suchen. „Wir sehen jedoch die Gefahr, dass die Debatte um die Entwicklung des Stadtquartiers zu einem selbstreferentiellen Verfahren wird, in dem vor allem diejenigen Beachtung finden, die am lautesten sind“, warnt CDU-Ratsmitglied Carsten Becker, der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses. „Wir dürfen nicht vergessen, dass neben den berechtigten Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner auch die Bedürfnisse der breiten Stadtgesellschaft gehört werden.“
Der Beirat für Bürgerbeteiligung ist gefragt
Damit verweist die CDU-Fraktion insbesondere an den Beirat für Bürgerbeteiligung, der Ende 2018 ins Leben gerufen wurde, um den Solingerinnen und Solingern mehr Gehör zu verschaffen. „Leider wird der Beirat seit jeher sehr stiefmütterlich von der Stadtverwaltung behandelt“, moniert Lukas Schrumpf, planungspolitischer Sprecher der CDU und Mitglied im Beirat. Zunächst war der Beirat ein Jahr nach der Kommunalwahl noch unbesetzt. Nun gibt es zwar seit einem Jahr die Neubesetzung des Gremiums, das aber bis heute noch auf einen gemeinsamen Einführungsworkshop wartet. „Man sollte meinen, dass die Stadtspitze aus dem Debakel um die Treppe am Theater- und Konzerthaus gelernt hätte. Aber scheinbar hat das Thema Bürgerbeteiligung beim Oberbürgermeister nur auf dem Papier einen Wert“, kritisiert Schrumpf die Verwaltung.
CDU fordert Bürgerbeteiligung statt Hinterzimmermauschelei
Für die Debatte um die Entwicklung am Weyersberg besteht die CDU daher auf ein transparentes, breit angelegtes Verfahren. „Wenn wir ein Stadtquartier für alle Solingerinnen und Solinger entwickeln wollen, müssen wir auch allen Solingerinnen und Solingern die Möglichkeit geben, sich in das Verfahren einzubringen“, stellt Daniel Flemm, der Fraktionsvorsitzende der CDU, klar. Dafür bietet sich der Beirat für Bürgerbeteiligung an. „Damit wir bei so einer wegweisenden Entscheidung für die Zukunft Solingens ein adäquates Bild bekommen, lautet die Devise Bürgerbeteiligung statt Hinterzimmermauschelei“, betont Flemm weiter. Die CDU erwartet daher, dass die Stadtverwaltung bei der nächsten Sitzung des Beirates am 15. August einen Weg aufzeigt, wie bei der Debatte am Weyersberg objektive und repräsentative Bürgerbeteiligung erreicht werden soll. Die Stadtverwaltung soll auf Antrag der CDU-Fraktion darlegen, welche Beteiligungsinstrumente und -formate dazu vorgesehen sind und welcher Zeitrahmen dafür vorgesehen ist.
