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PolitikSPD: "Mobilitätswende braucht einen breiten Konsens!"

SPD: „Mobilitätswende braucht einen breiten Konsens!“

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Iris Preuß-Buchholz mahnt: „Wir müssen mit den Betroffenen Lösungen suchen“

Solingen/ Angesichts des Starts für das Integrierte Mobilitätskonzepts und der Debatte um die geplante Veloroute zwischen Ohligs und Mitte mahnt die SPD-Fraktion die gemeinsame Suche nach praktischen Lösungen an: „Wir alle wissen, dass wir die Mobilitätswende aus vielen Gründen dringend brauchen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Aber erfolgreich kann sie nur sein, wenn wir sie im breiten Konsens schaffen.“ Das habe die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt eindrucksvoll gezeigt.

Einer Verschiebung der Entscheidung über die Veloroute im Planungsausschuss werde ihre Fraktion daher nicht im Weg stehen: „Die Menschen an der Beethovenstraße und Merscheider Straße haben noch viele Fragen, auf die sie noch keine beruhigenden Antworten bekommen haben.“ Das spiegele sich durchaus auch in der engagierten Diskussion in ihrer Fraktion wider. „Wir sprechen daher bereits intensiv mit den Betroffenen.“ Zuletzt bei einem Treffen mit den Verantwortlichen vom Autohaus von Keitz. Iris Preuß-Buchholz: „Wir nehmen dabei deutlich wahr, dass die Menschen durchaus konstruktiv mit den Plänen umgehen. Aber ihre Fragen und Hinweise sind realistisch und plausibel.“

Die Planer sowie die Politik müssten der verständlichen Unsicherheit Rechnung tragen: „Die SPD-Fraktion legt daher sehr großen Wert auf die vorgesehene Zweistufigkeit des Verfahrens“, sagt die Fraktionsvorsitzende. „Wenn wir als erstes die weitere Feinplanung beschließen, ist das auf keinen Fall die Freigabe zum Baustart.“ Iris Preuß-Buchholz: „Erst wenn in der konkreten Planung auch die Fragen der Betroffenen plausibel beantwortet werden, kann der wirkliche Auftrag zur Umsetzung erfolgen.“

„Uns ist beim weiteren Vorgehen sehr wichtig, dass wir die enormen Chancen eines solchen Generalumbaus nicht verpassen“, sagt die Vorsitzende nach einem intensiven Austausch ihrer Fraktion mit Planungsdezernent Andreas Budde in der wöchentlichen Sitzung: „Der Umbau würde Solingens Straßennetz enorm nach vorne bringen. Ohne Fördermittel könnten wir sonst niemals auf einen Schlag sechs Kilometer Hauptachse komplett erneuern – inklusive der maroden Ampeln und allen Bushaltestellen.“

„Ganz klar positiv ist für uns auch die Aussicht, dass ein solcher Umbau den Verkehrsfluss auf dieser Hauptachse deutlich verbessern würde“, sagt die Fraktionsvorsitzende. „Heute geraten Radfahrerinnen und Radfahrer immer wieder in die unangenehme Lage, den Verkehr ungewollt über eine lange Strecke auszubremsen. Das gilt erst recht für unsere Linienbusse, die kaum überholen können.“

Iris Preuß-Buchholz erinnert alle Ratsfraktionen daher an die gemeinsam verabschiedete Nachhaltigkeitsstrategie: „Wir müssen den Aufschub der Entscheidung jetzt ernsthaft nutzen, um mit den Betroffenen und Planern Lösungswege aufzuzeigen.“ Und sie ergänzt mahnend: „Jede Veränderung grundsätzlich abzublocken, mag bei manchen populär sein – aber es gefährdet Solingens Zukunft.“ Daher seien alle Ratsfraktionen gefordert, am Ende eine gemeinsame Lösung zu unterstützen.

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