Solingen/ In Ohligs formiert sich ein Bürgerbegehren. Die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS) sichert den Initiatoren ihre Unterstützung zu. Ein Bürgerbegehren ist immer das Resultat von verfehlter Politik und zeigt, dass hier die etablierten Parteien (CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne) am Bürgerwillen vorbei entschieden haben und sich anscheinend durch Lobbyisten haben beeinflussen lassen.
“Ein Bürgerbegehren als Mittel der direkten Demokratie wird von der BfS immer begrüßt und unterstützt. Ein Bürgerbegehren versetzt die Menschen in die Lage, direkten Einfluss auf Politik und Entscheidungen zu nehmen. Lebendiger kann Demokratie nicht sein“ erklärt Martin Bender, Vorsitzender der Bürgergemeinschaft für Solingen.
„Die `Ohligser Jongens´ wollen erst an einem Verhandlungstisch Platz nehmen, wenn das Bürgerbegehren zurückgezogen wird. Da wird Demokratie mit Füßen getreten. Eine Position, die die `Ohligser Jongens´ dringend überdenken sollten“ so Bender weiter.
Eigenartig mutet auch das Verhalten des stellv. Bezirksbürgermeisters von Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid, Marc Westkämper (CDU) an. War er in der Sitzung der Bezirksvertretung noch ein glühender Verfechter der „Kreisellösung“ und ein Politiker, der die Ohligser Werbe- und Interessengemeinschaft nicht hat zu Wort kommen lassen, gibt er nun den „Vermittler“.
„Zwischen wem will er Vermitteln? Er ist doch gemeinsam mit seiner CDU ein Befürworter der Kreisellösung, die den Platz nicht mehr multifunktional einsetzbar macht. Will er mit sich selbst vermitteln? Eine paradoxe Situation“ stellt Martin Bender, Vorsitzender der BfS fest. “Wir, die Bürgergemeinschaft für Solingen, nehmen unseren bürgerorientierten Auftrag sehr ernst. Gemeinsam mit der OWG versuchen wir, noch eine Lösung bzw. einen Kompromiss zu erreichen, damit alle Seiten mit einem multifunktionalen Platz leben können und auch das Dürpelfest für die Zukunft gesichert ist.“ fährt Bender fort.
„Sollte das Dürpelfest auf der Lennestraße / am Kreisel nicht mehr stattfinden können, bricht ein Zuschauermagnet gerade für die Jugendlichen weg. Das wollen wir auf jeden Fall verhindern. Ein Bürgerbegehren scheint uns daher hier das beste Mittel der Wahl zu sein. Die BfS arbeitet gerne für die Bürgerinnen und Bürger in Solingen – auch wenn keine Wahl ansteht! Das unterscheidet uns von den etablierten Parteien“ so Martin Bender abschließend.
