Solingen/ Carsten Becker, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, und der planungspolitische Sprecher der CDU, Waldemar Gluch, wenden sich gegen den Antrag der Grünen im Stadtplanungsausschuss (ASUKM), den Autoverkehr rund um den Neumarkt stark zu beschränken:
Gluch: „Der Antrag der Grünen zielt letztlich darauf ab, den Autoverkehr rund um den Neumarkt durch zahlreiche Beschränkungen faktisch zu verbannen. Dies ist aus Sicht der CDU weder notwendig, noch zielführend. Die Grünen übersehen, dass es für Autofahrer schon heute nur noch wenige Zufahrtsmöglichkeiten in den engeren Innenstadtbereich gibt. Die Ladengeschäfte am Neumarkt, an erster Stelle das Flaggschiff C&A, sind aber auf Belieferungen angewiesen, die nicht mit dem Fahrrad möglich sind. Und die zahlreichen Arztpraxen vor Ort sind für viele ältere und körperlich eingeschränkte Patienten oft nur mit dem Taxi erreichbar. Der Erfolg des Neumarktes als wichtiger Platz des städtischen Lebens hängt außerdem entscheidend von den Ladengeschäften, der Gastronomie und den Gewerbetreibenden vor Ort statt. Diese sind von der Corona-Pandemie stark gebeutelt worden. Gerade jetzt sollten wir Handel und Gewerbe unterstützen und nicht weiter einschränken.“
Becker: „Selbstverständlich setzt sich auch die CDU für möglichst nachhaltige Mobilität einschließlich einer Förderung des Fahrradverkehrs ein. Entsprechende Akzente haben wir in den letzten Haushaltsberatungen durchgesetzt. Eine plumpe Komplettverbannung des Autoverkehrs vom Neumarkt ist aber alles andere als ein intelligentes Verkehrskonzept. Die Aufenthaltsqualität am Neumarkt wird durch den eher geringfügigen Autoverkehr nach unseren Erfahrungen keineswegs eingeschränkt. Und ein Mehr an Außengastronomie und Grün ließe sich auch ohne eine Komplettverbannung des Autoverkehrs erreichen. Wir als CDU wünschen uns eine bedarfsgerechte und optimierte Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel sowie eine echte Attraktivierung der Innenstadt anstelle von Verbotskeulen aus der Mottenkiste. Ich bin gespannt, ob Oberbürgermeister Kurzbach die Courage aufbringt, den Grünen hier Einhalt zu gebieten.“
